Altersgrenze · Satzungsregelung der Krankenkasse · Erteilung eines elektronischen Bescheids
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Urteile zu § 40 SGB X – Seite 5
Sozialgesetzbuch Zehntes Buch
509 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 40 SGB X (Sozialgesetzbuch Zehntes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
509 Entscheidungen
Verwaltungsrecht Abgeändert
Rahmenvertrag über die Arzneimittelversorgung · Geltendmachung einer Vertragsstrafe · Pflichtverletzung · Festsetzung der Vertragsstrafe durch Gericht nach billigem …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Vorliegen einer besonderen Härte · Verwertung eines zu Lebzeiten des Leistungsberechtigten … · vom Erben vor und nach dem Tod des Leistungsberechtigten … · Umfang des Kostenersatzanspruchs
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Überprüfung einer Bewilligungsentscheidung · zeitliche Begrenzung der Überprüfungsentscheidung · Zulässigkeit der rückwirkenden Anwendung einer …
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Gemeinschaftsrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
sozialrechtliches Verwaltungsverfahren · Überprüfungsantrag · Versagungsbescheid nach § 66 Abs 1 SGB 1 · Ablauf der Jahresfrist
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Anwendungsbereich der Genehmigungsfiktion nach § 13 Abs 3a … · Hilfsmittel (hier: elektronisches Fußhebersystem · Abgrenzung · Behinderungsausgleich
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Erstattungsanspruch eines Maßnahmenträgers für Kleinkinder … · Anforderung an die Erteilung einer Zusicherung in Bezug auf … · Sozialrechtsweg bei Streitigkeiten auf Kostenübernahme für …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Berufung des Erstattungsschuldners auf die Drittbindung … · tatbestandliche Drittwirkung · Nichtvorliegen eines Versicherungsfalls der gesetzlichen … · Wie-Beschäftigung
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Unwirksamkeit der Übertragung der Aufgaben der Erstellung … · fehlender Übertragungsbeschluss der Trägerversammlung · Verletzung des Grundsatzes der Normenklarheit und …
Sozialrecht
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Haus- und Ziergarten · unabhängig von Grundstücksgröße regelmäßig kein … · Ausnahmen · gesamtschuldnerische Beitragshaftung
Sozialrecht Revision verworfen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Sozialrecht
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
anderweitige Absicherung gegen das finanzielle Risiko von …
Sozialrecht Aufgehoben
angestellte Rechtsanwältin · angestellte Verwaltungsjuristin- Aufgabe der … · fortdauernde Beschäftigung · Beendigung der Pflichtmitgliedschaft im Versorgungswerk und …
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Auszahlung und ggf Einbehaltung einer Rentennachzahlung · Abrechnung und Erstattung einer Rentennachzahlung · Anwendbarkeit der §§ 102ff SGB 10 bei Auswirkungen einer …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht
Pflichtversicherung · Rentenversicherung · Säumniszuschläge · Betriebsprüfung · Selbständigenstatus
Sozialrecht Abgeändert
Eintritt der Bedingung · fehlende Bestandskraft und Tatbestandswirkung des …
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen