Mitteilung des Rentenversicherungsträgers über die …
Sozialrecht Aufgehoben
Urteile zu § 40 SGB X – Seite 4
Sozialgesetzbuch Zehntes Buch
509 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 40 SGB X (Sozialgesetzbuch Zehntes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
509 Entscheidungen
Statthaftigkeit der Anfechtungsklage · positive Entscheidung der Landesverbände der Krankenkassen … · Anhörungsrecht bei erkennbar unvollständigen oder …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht
Einbeziehung der Berufsgruppe der Pathologen · Folgen der Unwirksamkeit einzelner Regelungen der …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Arbeitsrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Beendigungstatbestand des § 46 Abs 3 S 2 Nr 3 SGB 7 · Prognoseentscheidung des Unfallversicherungsträgers · nicht zu erbringende Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben · gerichtliche Überprüfung
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Einverständniserklärung · Kostenentscheidung im Berufungsverfahren · Nichtgeltung des Verbots, den Rechtsmittelführer zu belasten · sozialrechtliches Verwaltungsverfahren
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Aufgehoben
bei Streit um Aufforderung zur vorzeitigen …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Vergütungsanspruch des privaten Arbeitsvermittlers · Entscheidung über die Auszahlung der Vermittlungsvergütung · wirksame Nebenbestimmung · Befristung
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
kein eigener Vergütungsanspruch des Pflegedienstes aus § 37 … · Anspruch des Pflegedienstes aus § 132a SGB 5 iVm dem … · grundsätzliches Erfordernis der Genehmigung durch die … · mögliche Ausnahme bei Vorlage der Verordnung kurz nach …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Bestehen einer Versicherungspflicht · Bescheinigung der BA über Entrichtung von Beiträgen · Nachweis über zurückgelegte Versicherungszeiten · Verwaltungsakt
Sozialrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
MKG-Chirurgen · Prüfgremium · Zulässigkeit eines gewichteten Vergleichswertes der …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Status des zugelassenen Vertragsarztes und der genehmigten … · Ausnahmefall von der Drittbindungswirkung · Medizinisches Versorgungszentrum · Verzicht auf Zulassung
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht
Verwaltungsrecht
Sozialrecht
unmittelbarer Weg · objektivierte Handlungstendenz · gemischte Motivationslage · dritter Ort
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
knappschaftliche Versicherung · Teilbetriebsübergang · SGB VI § 158 Abs. 3 · Sozialversicherungspflicht · Unternehmensnachfolge
Sozialrecht Aufgehoben
Überprüfungspflicht und Überprüfungsmaßstab · Anforderungen an den Überprüfungsantrag · Amtsermittlungspflicht
Sozialrecht Aufgehoben
Zurückweisung durch Beschluss · vorherige Anhörung der Beteiligten · Änderung der Prozesslage · Erfordernis der erneuten Anhörung
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Satzungsregelung · Abwahl eines Geschäftsführers · Verwaltungsakt · Bekanntgabe
Sozialrecht
für Teilnahme an Strukturverträgen zum ambulanten …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Unternehmen der Jagd gem § 123 Abs 1 SGB 7 · einheitliches Unternehmen · rechtswidriger Aufnahmebescheid: falsche Feststellung der … · rechtswidrige Aufnahme zweier selbständiger Jagdreviere in …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Genehmigungsfiktion · ambulante Liposuktion · Beauftragung des MDK · Fünf-Wochen-Frist
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Gerichtskostenfreiheit
Verwaltungsrecht
Rücknahme des vorläufigen Bewilligungsbescheids für die …
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Aufgehoben
Aufforderung zur Beantragung einer vorzeitigen Altersrente · Aufforderung zur Antragstellung als Verwaltungsakt · Ermessensausübung durch den Grundsicherungsträger · Zumutbarkeit der Rentenantragstellung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen