Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Urteile zu § 40 SGB X – Seite 8
Sozialgesetzbuch Zehntes Buch
509 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 40 SGB X (Sozialgesetzbuch Zehntes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
509 Entscheidungen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Sozialhilfe · Studienkosten · Studierunfähigkeit · Leistungspflicht · psychische Erkrankung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
keine Berechtigung zur Übernahme der Honorarabrechnung bei … · privatrechtliches Dienstleistungsunternehmen · kein Unterlassungsanspruch gegenüber KÄV bei Übernahme der … · sozialgerichtliches Verfahren
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
Eignung eines Krankenhauses · Berücksichtigung der vertragsärztlichen Versorgungssituation · keine drittschützende Wirkung von § 116b Abs 2 SGB 5 · Anfechtbarkeit des Bestimmungsbescheids durch Vertragsärzte …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Gesetzliche Rentenversicherung – Durchführung eines Versorgungsausgleiches bei nicht verheiratetem …
Nichtigkeit des Verwaltungsaktes · Zugunstenverfahren
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Anforderungen an die Bestimmtheit eines Aufhebungsbescheides · Adressierung an ein Mitglied der Bedarfsgemeinschaft trotz …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Nichtigkeit der Vereinigung von Regelungen aus … · Fehlen eines Nachgebens bei Vergleichsvertrag · Übertragung von Verwaltungsaufgaben an einen Ausschuss · Notwendigkeit einer Satzungsregelung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Erfolglosigkeit des Widerspruchs · keine Erweiterung der Anwendung des § 63 SGB 10 auf Fälle … · Anforderungen an die Begründung eines Verwaltungsaktes
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Abgeändert
Nichtigkeit eines Verwaltungsaktes · Grundsatz des rechtlichen Gehörs · Rüge des Handelns von Verantwortlichen · Mobbing
Sozialrecht
Sozialrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Festsetzung von Mahngebühren · Verwaltungsakt · Beauftragung gem § 88 SGB 10 · Vollstreckung
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Arbeitsrecht Aufgehoben
fehlende Entscheidungsbefugnis des … · Feststellung des Umfangs der Leistungserstattung gem § 110 … · fehlender Antrag gem §§ 109, 108 SGB 7 · keine Unbeachtlichkeit gem § 42 SGB 10
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Beendigung der Pflichtversicherung · Übergangsregelung · freiwillige Versicherung · Mitgliedschaft
Sozialrecht Aufgehoben
Eingliederungsleistung · Eingliederungszuschuss bei Vermittlungshemmnis · Rückzahlungspflicht bei Kündigung des Arbeitsverhältnisses … · Befreiung nur bei Vorliegen der Kündigungsgründe des § 221 …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
zuständige Behörde · Grundsicherung für Arbeitsuchende · örtliche Zuständigkeit des Grundsicherungsträgers als … · gewöhnlicher Aufenthalt
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde verworfen
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Altersrente für Berufsunfähige · nachträgliche Rentenantragstellung · Hinzuverdienstgrenze im Zeitraum vom 1. April 1999 bis 31. …
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht
Anforderungen an die Rechtsfolgenbelehrung der … · Gewährung ergänzender Sachleistungen bei vollständiger … · Verfassungswidrigkeit bei fehlenden Sachleistungen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
SGB II · § 22 Abs. 7 SGB II · Leistungsausschluss · Berufsausbildung · Zuständigkeitswechsel
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen