Vermögensberücksichtigung · minderjähriges Kind · keine Nutzung der Freibeträge der Eltern bei Überschreitung … · Rücknahme der Leistungsbewilligung für die Vergangenheit
Sozialrecht Aufgehoben
Urteile zu § 41 SGB X – Seite 18
Sozialgesetzbuch Zehntes Buch
1.277 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 41 SGB X (Sozialgesetzbuch Zehntes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
1.277 Entscheidungen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Klage abgewiesen
fehlender Erfolg des Widerspruchs · weder direkte noch analoge Anwendung des § 63 Abs 1 S 2 SGB … · kein sozialrechtlicher Herstellungsanspruch
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Honorarberichtigung · Plausibilitätsprüfung · aufschiebende Wirkung · Widerspruch · Sozialversicherungsrecht
Sozialrecht
Sozialrecht
Vermögenseinsatz · Verwertbarkeit einer Kapitallebensversicherung · keine Härte · Wertverlust von unter 20 %
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht
Einkommensberücksichtigung · Ausbildungsgeld gem § 104 SGB 3 · hier kein Anteil zweckbestimmter Einnahmen · Rücknahme der Leistungsbewilligung
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Aufgehoben
Vertrauensschutz bei Verzögerung in der Umsetzung eines … · Änderung eines Rentenbescheides
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Bemessung · Einkünfte aus Land- und Forstwirtschaft, Gewerbebetrieb und … · Nichtanwendbarkeit des modifizierten Zuflussprinzips · überzahltes Elterngeld
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Antragspflichtversicherung · § 28a SGB III · Selbständigkeit · Arbeitslosengeld · Mitteilungspflicht
Sozialrecht Klage abgewiesen
Verletzung des Bestimmtheitsgebotes · Einkommensverteilung auf die Mitglieder einer …
Sozialrecht Aufgehoben
Eignung eines Krankenhauses · Berücksichtigung der vertragsärztlichen Versorgungssituation · keine drittschützende Wirkung von § 116b Abs 2 SGB 5 · Anfechtbarkeit des Bestimmungsbescheids durch Vertragsärzte …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Einbeziehung eines Gesellschafter-Geschäftsführers in die Winterbeschäftigungsumlage des Baugewerbes
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Aufgehoben
Einkommensnachweis · Berücksichtigung von Änderungen erst bei Vorlage eines … · Bindungswirkung von Verwaltungsakten · Beleg einer einstweiligen Regelung
Sozialrecht Teilweise aufgehoben
Rückzahlungsanspruch
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Abgeändert
Rückforderung eines Eingliederungszuschusses · Geltendmachung eines Eingliederungszuschusses für die … · Nachhaftung eines ausgeschiedenen Gesellschafters für …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Betreuungsassistenz · Arbeitgebermodell · Unfallversicherung · Bedarfsfeststellungsverfahren
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
zivilrechtliche Inanspruchnahme eines … · Aussetzung des Verfahrens · Nachholung einer notwendigen Beteiligung · keine Ermächtigungsgrundlage
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Befreiungstatbestand · sozial gerechtfertigte Kündigung · Darlegungs- und Nachweispflicht · prozessualer Beibringungsgrundsatz
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Rückforderung von zuviel gezahlten Leistungen · Berücksichtigung einer Kindergelderhöhung · Zulässigkeit der Rückforderung durch den …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sie ist jedoch nicht begründet; die Voraussetzungen für eine Zulassung der Berufung liegen nicht vor
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Notwendigkeit des Vorliegens eines besonderen Interesses an …
Sozialrecht Aufgehoben