Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Urteile zu § 41 SGB X – Seite 9
Sozialgesetzbuch Zehntes Buch
1.277 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 41 SGB X (Sozialgesetzbuch Zehntes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
1.277 Entscheidungen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Aufforderung zur Inanspruchnahme einer vorzeitigen … · Anwendung der Neuregelungen des § 6 UnbilligkeitsV · Widerspruchsbescheid vor dem 31.12.2016 · Abschluss Eingliederungsvereinbarung kein atypischer Umstand
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Grundsicherung für Arbeitsuchende · Bedarfsgemeinschaft · SGB II · Aufhebung von Leistungsbescheiden · § 45 SGB X
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
Rechtmäßigkeit der Aufforderung zur Beantragung einer … · abschließende Regelung der Ausnahmetatbestände durch die … · Berücksichtigung besonderer Härten im Rahmen der … · Unbilligkeitstatbestände
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Grundsicherung für Arbeitsuchende · Einkommensberücksichtigung · Erlass eines endgültigen Bescheides trotz prognostisch … · Prüfung der Bösgläubigkeit
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Beitragspflicht · landwirtschaftlicher Unternehmer · Jagdunternehmer · Mitglied einer Jagdpächtergemeinschaft
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Übernahme von Bestattungskosten · Verpflichteter · Ausschlagung der Erbschaft · öffentlich-rechtliche Bestattungspflicht
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
MKG-Chirurgen · Prüfgremium · Zulässigkeit eines gewichteten Vergleichswertes der …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Grundsicherung für Arbeitsuchende · Anforderungen an die Rechtmäßigkeit eines Hausverbots im …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
abschließende Entscheidung über zunächst vorläufig … · Einkommensberücksichtigung · einmalige Einnahme · Berücksichtigung im Zuflussmonat
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Kartellrecht Teilweise aufgehoben
Beitragsnachforderung · Befugnis zur Entgeltschätzung · Amtsermittlungspflicht des Rentenversicherungsträgers
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Gesamteinkommen · Einkommensgrenze · vorausschauende Betrachtung · Berücksichtigung von Einkommensteuerbescheiden nicht nach …
Sozialrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Richtgrößenprüfung · Regress · Verordnungsverhalten · Praxisbesonderheiten · Kostenerstattung
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht
Zu den Auswirkungen fehlender Verfahrenshandlungsfähigkeit auf die Bekanntgabe eines (belastenden) …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Zurückweisung durch Beschluss · vorherige Anhörung der Beteiligten · Änderung der Prozesslage · Erfordernis der erneuten Anhörung
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
entgeltlicher Geschäftsbesorgungsvertrag mit Eigen-GmbH · dreiseitiger Vertrag · abhängige Beschäftigung · selbstständige Tätigkeit
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Einkommensberücksichtigung · Einnahmen aus der Beteiligung an Straftaten · Belastung durch eine Rückzahlungsverpflichtung
Sozialrecht Aufgehoben
anfängliche Rechtswidrigkeit des Verwaltungsakts · Nachschieben von Gründen im Widerspruchsbescheid · keine Änderung im Wesensgehalt · kein Austausch der Rechtsgrundlage
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben