Urteile zu § 44 SGB X – Seite 13

Sozialgesetzbuch Zehntes Buch

4.220 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 44 SGB X (Sozialgesetzbuch Zehntes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

4.220 Entscheidungen

BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 72
Krankenversicherung – Krankenhausvergütung

zielgerichtete irreversible Schädigung eines gesunden … · Erforderlichkeit einer ex ante bestehenden Überlegenheit … · Absehen von Prüfverfahren durch den Medizinischen Dienst … · auf Einwände des Krankenhauses beschränkte …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
SG Magdeburg 28. Kammer Urteil LS
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Zweipersonenhaushalt in Aschersleben im Salzlandkreis in … · Angemessenheitsprüfung · schlüssiges Konzept des Grundsicherungsträgers · Vergleichsraumbildung

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 1. Senat Urteil
Minderung des Arbeitslosengeld II

Nichterfüllung von Pflichten aus dem … · fehlender Nachweis von Bewerbungsbemühungen · Verfahren gegen Sanktionsbescheid · keine inzidente Prüfung der Rechtmäßigkeit des …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 32. Senat Urteil LS zitiert von 1
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Zweipersonenhaushalt in Berlin · Angemessenheitsprüfung · kein schlüssiges Konzept für die Jahre 2012 und 2013 · Erkenntnisausfall

Sozialrecht Abgeändert
BSG 7. Senat Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur … · Unionsbürger · kein anderes Aufenthaltsrecht · selbstständige Tätigkeit

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Baden-Württemberg 10. Senat Urteil LS
Gesetzliche Unfallversicherung – Verletztenrente

Stützrententatbestand · anderer Entschädigungsfall: Wehrdienstbeschädigung · eigenständige Entscheidung des Unfallversicherungsträgers … · Auswirkung auf unfallversicherungsrechtliche …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 34. Senat Urteil LS zitiert von 1
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Wohnungsloser im Obdachlosenheim · Kosten für die Einlagerung von Mobiliar bzw Gegenständen in … · kein den persönlichen Grundbedürfnissen oder dem Wohnen … · Mehrbedarf

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
VG Berlin 21. Kammer Urteil LS
Berechnung von Wohngeld

Abzug eines Freibetrags für Schwerbehinderte bei …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
BSG 2. Senat Beschluss zitiert von 4
Sozialgerichtliches Verfahren – Unzulässigkeit

Nichtzulassungsbeschwerde · Fristversäumnis · Fristbeginn · Zustellung beim Beteiligten

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Baden-Württemberg 9. Senat Urteil LS
Gesetzliche Unfallversicherung – höhere Verletztenrente

höherer Jahresarbeitsverdienst · Begriff der Berufsausbildung gem § 573 Abs 1 S 1 RVO · Karriereziel · weitere Berufsausbildung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Freiburg (Breisgau) 6. Kammer Urteil LS
Asylbewerberleistungen – Grundleistungen

Leistungen für die Unterkunft bei Unterbringung außerhalb … · Notwendigkeit und Angemessenheit · Ermessensentscheidung des Leistungsträgers · Einweisung zur Vermeidung von Obdachlosigkeit

Sozialrecht Aufgehoben