Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Urteile zu § 44 SGB X – Seite 14
Sozialgesetzbuch Zehntes Buch
4.220 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 44 SGB X (Sozialgesetzbuch Zehntes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
4.220 Entscheidungen
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Kennenlern-Praktikum · keine Beschäftigung · keine Wie-Beschäftigung · keine Aufforderung der Bundesagentur für Arbeit
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Geltendmachung von Zinsansprüchen nach § 44 SGB 1 · fehlende Entscheidung der Behörde · Sozialhilfe · Bestattungskosten
Sozialrecht Abgeändert
Gesellschafter-Geschäftsführer einer GmbH · Statusfeststellungsbescheid · Verwaltungsakt mit Dauerwirkung · Aufhebung bei Änderung der Verhältnisse
Sozialrecht Aufgehoben
Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur … · Unionsbürger · kein anderes Aufenthaltsrecht · Arbeitnehmerstatus
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Feststellung der unfallbedingten Arbeitsunfähigkeit · ärztlich-gutachtliche Stellungnahme · keine Bindungswirkung gegenüber dem …
Sozialrecht Abgeändert
Ingenieur · Umwandlung eines VEB in eine PGH · Kapital · Vorgesellschaft
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Einkommensermittlung · pauschalierte Gemeinkosten, Sach- und Verwaltungskosten
Verwaltungsrecht Abgeändert
Impfschaden · Infektionsschutzgesetz · Versorgungsanspruch · Kausalität · Sachverständigengutachten
Sozialrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Versorgung mit einer Mammaaufbauplastik · Entstellung an von Kleidung bedeckten Körperstellen · eng begrenzter Ausnahmefall
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
gleichzeitiger Beginn einer Altersrente für …
Sozialrecht Abgeändert
Korrektur eines von Anfang an rechtswidrigen begünstigenden …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Irrtum des Sozialgerichts über Bestandskraft eines … · vollständige Entscheidung über das Klagebegehren durch das … · keine Zurückverweisung · Grundsicherung für Arbeitsuchende
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Behandlung eines Überprüfungsantrags nach § 44 Abs 1 S 1 …
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Zuständigkeitsfeststellung · rückwirkende) Überweisung · Wirksamkeit der Überweisung · einschränkende Auslegung zu § 668 RVO: Zeitpunkt der …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verfahrensverzögerung · Beschwerdewert · Krankenversicherung · Krankengeld
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Klage abgewiesen
abschließende Entscheidung nach vorläufiger … · Erstattungsforderung · Pflicht zum Nachweis leistungserheblicher Tatsachen · Unvollständigkeit der Nachweise nach Ablauf der gesetzten …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
unabweisbarer laufender besonderer Bedarf · Unabweisbarkeit · Gewährleistung eines menschenwürdigen Existenzminimums · Pflege zwischenmenschlicher Beziehungen
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Aufhebungs- und Erstattungsbescheide · Arbeitslosengeld II · Unterkunft und Heizung · Zweipersonenhaushalt in Berlin
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen