Verfahrensfehler · Auslegung der Urteilsformel · unterbliebene Zurückverweisung an das SG
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Urteile zu § 44 SGB X – Seite 32
Sozialgesetzbuch Zehntes Buch
4.221 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 44 SGB X (Sozialgesetzbuch Zehntes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
4.221 Entscheidungen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Berücksichtigung einer Jahresendprämie für eine Tätigkeit … · Anforderung an die Glaubhaftmachung des Empfangs einer …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Beitragsbescheid · Überprüfungsverfahren · konkrete Festsetzung der von pflichtversicherten … · hierfür relevanten Umstände sind nur reine Berechnungs …
Sozialrecht Aufgehoben
Beitragsbemessung freiwillig Versicherter · keine Berücksichtigung des Landesblindengeldes in … · Nichtigkeit des § 4 Nr 4 SzBeitrVfGrs
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
keine Pflicht der Behörde zum Durchsuchen der Aktenbestände … · Vier-Jahres-Frist des § 44 Abs 4 S 1 SGB 10 · Geltung auch bei möglichen Fehlverhalten der Behörde · Anknüpfung an den Zeitpunkt der tatsächlichen Rücknahme
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
SGB II · Erstattungsforderung · Überprüfungsantrag · § 44 SGB X · Jahresfrist
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur … · Sozialhilfe · Hilfe zum Lebensunterhalt · Kenntnisgrundsatz
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Bundesfreiwilligendienst
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Berücksichtigung von Anwartschaften aus einer zusätzliche … · Anforderungen an die betrieblichen Voraussetzungen · Einbeziehung in das Zusatzversorgungssystem bei Tätigkeit …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Wohnortswechsel vom Beitrittsgebiet in die alten … · vorheriger gewöhnlicher Aufenthalt in den alten …
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
unrichtige Rechtsanwendung · unzulässige Beschränkung der Überprüfung auf einzelne … · Einkommensberücksichtigung · Arbeitgeberdarlehen zur Finanzierung eines Kraftfahrzeuges
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
selbstständiger Taxiunternehmer · Anmeldung der Fahrer zur Sozialversicherung und … · öffentlich-rechtlicher Erstattungsanspruch · Fehlen eines Rechtsgrundes für die geleistete …
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Grundsicherung im Alter · Stromkostenverrechnung · Bestandskraft von Bescheiden · Sozialrechtliche Klage · SGB XII
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Unfallversicherungspflicht · Zuständigkeitsstreit · Gemeinde-Unfallversicherungsverbände · § 25 Verbandssatzung · Hilfeleistung in Unglücksfällen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Kürzung nur bei Pflegeleistungen in fremdbestimmter … · keine Minderung bei Aufenthalt im Internat des …
Sozialrecht Aufgehoben