Urteile zu § 44 SGB X – Seite 31

Sozialgesetzbuch Zehntes Buch

4.221 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 44 SGB X (Sozialgesetzbuch Zehntes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

4.221 Entscheidungen

BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 14
Krankenversicherung – Kostenerstattung

Antrag auf Augmentationsmastopexie · ablehnende Entscheidung der Krankenkasse trotz fingierter … · Anfechtung durch Versicherten · Rücknahme der fingierten Genehmigung durch Krankenkasse im …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 7. Senat Beschluss LS zitiert von 1
Asylbewerberleistung – Analogleistung

rechtsmissbräuchliche Beeinflussung der Aufenthaltsdauer · Hinauszögerung der Asylantragstellung · wiederholtes Untertauchen

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Beschluss LS
Elterngeld – Einkommensermittlung

laufender Arbeitslohn · sonstige Bezüge · Lohnnachzahlungen aus dem Vorjahr · arbeitsgerichtlicher Vergleich

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Dessau-Roßlau 8. Kammer Urteil
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Kosten der Unterkunft und Heizung · Betriebsstromkosten einer Heizungsanlage als Kosten der … · Ermittlung der Höhe der Betriebsstromkosten

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Hessen 4. Senat Urteil LS
Sozialhilfe SGB XII
Sozialrecht Abgeändert
LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Urteil LS zitiert von 1
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung und -berechnung · Berücksichtigung von vom Arbeitgeber gezahltem Wegegeld · Absetzung der mit der Einkommenserzielung verbundenen … · entsprechende Anwendung von § 3 Abs 7 und § 6 Abs 1 Nr 3 …

Sozialrecht Aufgehoben
SG Berlin 11. Kammer Urteil LS
Rente wegen Todes

Witwenrente · widerlegbare Vermutung · Versorgungsehe · kurze Ehedauer

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Sachsen-Anhalt 4. Senat Beschluss LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Prozesskostenhilfe

hinreichende Erfolgsaussicht · sozialrechtliches Verwaltungsverfahren · Überprüfungsverfahren · Anwendbarkeit der Verfallfrist nach § 44 Abs 4 S 1 SGB 10 …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Sachsen-Anhalt 2. Senat Beschluss LS
Sozialgerichtliches Verfahren – einstweiliger Rechtsschutz

Anordnung der aufschiebenden Wirkung von Widerspruch und … · Grundsicherung für Arbeitsuchende · Wechsel der örtlichen Zuständigkeit nach Umzug des … · Rechtsschutzbedürfnis bei Antrag gegen einen …

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 2. Senat Beschluss LS zitiert von 3
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensmangel · Verletzung des rechtlichen Gehörs · Überraschungsentscheidung · Inaugenscheinnahme des Versicherten

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 11. Senat Urteil LS zitiert von 3
Arbeitslosengeldanspruch – Bemessungsentgelt

Arbeitsentgeltanspruch · Lohnnachzahlung bei Beendigung des Arbeitsverhältnisses · Betriebsstilllegung · erfolgloser Lohnverzicht

Sozialrecht Revision zurückgewiesen