Urteile zu § 44 SGB X – Seite 34

Sozialgesetzbuch Zehntes Buch

4.221 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 44 SGB X (Sozialgesetzbuch Zehntes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

4.221 Entscheidungen

LSG Berlin-Brandenburg 7. Senat Urteil LS
Vertragsarzt – Honorarstreit

gesonderte Anfechtbarkeit der Zuweisung eines … · Bindung an bestandskräftig gewordene Festsetzung · keine Klagebefugnis im nachfolgenden Honorarstreitverfahren · § 44 Abs 1 SGB 10 auf vertragsärztliches Honorar nicht …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 32. Senat Urteil
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Änderung eines wegen fehlerhafter Leistungsberechnung … · Verwaltungsaktqualität der Verfügung einer Nichtvornahme … · Anforderungen an die Wirksamkeit der Zusicherung eines …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 4. Senat Urteil LS zitiert von 37
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Ablehnung der Überprüfung bzw Rücknahme eines Aufhebungs … · Anwendung des § 44 Abs 4 SGB 10 bei vorangegangener …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 18. Senat Urteil
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung · Aufwandsentschädigung für einen ehrenamtlichen … · keine zweckbestimmte Einnahme

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 3. Senat Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung und -berechnung · Absetzung von Werbungskosten · Mitgliedsbeiträge zum Sozialverband VdK

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Dessau-Roßlau 35. Kammer Urteil
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Kosten der Unterkunft und Heizung · Bestimmung der Angemessenheit von Unterkunftskosten · Anforderungen an ein schlüssiges Konzept zur Bestimmung der … · Landkreis als geeigneter räumlicher Vergleichsmaßstab

Sozialrecht Abgeändert
SG Karlsruhe 4. Kammer Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur … · Unionsbürger · anderes Aufenthaltsrecht · Arbeitnehmereigenschaft gem Art 45 AEUV

Sozialrecht
LSG Baden-Württemberg 6. Senat Urteil LS
Soziales Entschädigungsrecht – Soldatenversorgung

Afghanistan-Einsatz · Bombenanschlag · Feststellung der Minderung der Erwerbsfähigkeit · rückwirkende Überprüfung wegen Ausgleichzahlung nach § 63f …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 6. Senat Urteil LS zitiert von 1
Sozialgerichtliches Verfahren – Restitutionsklage

instanzielle Zuständigkeit · unzutreffender Annahme der Zuständigkeit durch die … · Bindung des Berufungsgerichts · Restitutionsgrund

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen