betriebliche Voraussetzung · VEB agrotechnic Magdeburg
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Urteile zu § 44 SGB X – Seite 35
Sozialgesetzbuch Zehntes Buch
4.221 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 44 SGB X (Sozialgesetzbuch Zehntes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
4.221 Entscheidungen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Rechtswidrigkeit · Verstoß gegen formelles Recht · fehlende Anhörung bei der Aufhebung der … · Zugunstenverfahren
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Aufgehoben
Arbeitsentgelt · Schätzung der Höhe einer geltend gemachten Jahresendprämie · sozialgerichtliches Verfahren
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
Statthaftigkeit · Zweck des einstweiligen Rechtsschutzbegehrens · bestandskräftiger Verwaltungsakt
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Die Beteiligten streiten im Verfahren des einstweiligen Rechtsschutzes um die Rechtmäßigkeit einer …
Sozialrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
Verletztenrente · keine rückwirkende Erhöhung · gerichtlicher Vergleich im Vorprozess · vollständige Erledigung des prozessual verfolgten Anspruchs
Sozialrecht Klage abgewiesen
Ausschluss des Verlustausgleichs
Verwaltungsrecht
ermessensfehlerhafter Widerruf bewilligter Fördermittel
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
kombinierte Anfechtungs- und Verpflichtungsklage gerichtet … · Zuschuss statt Darlehen · Sozialhilfe · Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Sachentscheidung ohne Beschwer · Entscheidung über die Preisgabe des Namens eines … · Güterabwägung
Sozialrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Altersrente nach schweizerischem Recht ist mit deutscher … · entsprechende Heranziehung zur Bemessung der Beiträge
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
betriebliche Voraussetzung · VEB Kraftfahrzeuginstandhaltung O
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Zulässigkeit einer Revision · Durchdringung der Sach- und Rechtslage seitens des … · Erforderlichkeit der Darstellung der wesentlichen Elemente …
Sozialrecht Revision verworfen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht
Verwaltungsrecht
zudem unzureichende Substantiierung mangels …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsentgelt · zusätzliche Belohnungen für Werktätige im Bergbau
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Überprüfung im Zugunstenverfahren gem § 44 Abs 1 SGB 10 · gerichtlicher Vergleich gem § 101 SGG · Inhalt und Auslegung des Vergleichs: kein Verzicht auf … · keine dauerhafte Bewertung der damals nachgewiesenen …
Sozialrecht Aufgehoben
Genehmigungsfiktion nach § 13 Abs 3a S 6 SGB V · Hörgeräteversorgung · Leistung der medizinischen Rehabilitation · Rechtsfolgen der Weiterleitung nach § 14 SGB IX
Sozialrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsbescheinigung eines rumänischen Arbeitgebers · Jahresbescheinigung
Sozialrecht Aufgehoben
früherer Vergleich hinsichtlich der MdE-Höhe · späteres Heraufsetzungsverfahren nach § 48 SGB 10 · Änderung der tatsächlichen Verhältnisse · Vergleichsmaßstab
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Einkommensberücksichtigung · Kindergeld · Weiterleitung an das nicht im Haushalt des …
Sozialrecht Aufgehoben