Urteile zu § 44 SGB X – Seite 36

Sozialgesetzbuch Zehntes Buch

4.221 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 44 SGB X (Sozialgesetzbuch Zehntes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

4.221 Entscheidungen

LSG Sachsen-Anhalt 3. Senat Urteil LS zitiert von 4
Rentenüberführung – Sonderversorgung im Beitrittsgebiet

tatsächlich erzieltes Arbeitsentgelt · Rechtscharakter von Verpflegungsgeldzahlungen · Korrektur eines Überführungsbescheides

Sozialrecht Abgeändert
BSG 4. Senat Urteil LS zitiert von 55
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Anforderungen an einen Überprüfungsantrag · Begrenzung der rückwirkenden Leistungserbringung in … · Verfassungsmäßigkeit des § 40 Abs 1 S 2 SGB 2 · sozialgerichtliches Verfahren

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 6. Senat Urteil LS zitiert von 1
Medizinische Rehabilitation – Versorgung mit Hörgerät

Zuständigkeitsklärung · Alleinzuständigkeit des erstangegangenen … · Rechtswidrigkeit der Entscheidungen der unzuständigen … · Auslegung einer behördlichen Erklärung als Verwaltungsakt

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 6. Senat Urteil LS zitiert von 2
Soziales Entschädigungsrecht – Gewaltopfer

Beweiserleichterung des § 15 KOVVfG · kein Beweisnotstand bei richterlich zu würdigender … · rechtliches Gehör des Beschuldigten · sozialgerichtliches Verfahren

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 6. Senat Urteil LS zitiert von 1
Kranken- und Pflegeversicherung der Landwirte

Nebeneinander der Versicherungs- und Beitragspflicht als … · keine wechselseitige Anrechnung der jeweiligen Beiträge · Beitragsberechnung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Neubrandenburg 15. Kammer Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Unterkunft und Heizung · Angemessenheit · Notwendigkeit · einmaliger Heizkostenbedarf nach Heizöllieferung für selbst …

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Schleswig-Holstein 2. Senat Urteil LS
Schwerbehindertenrecht – Merkzeichen aG

verkehrsrechtliche Vorschriften · kein Abstellen auf Restgehvermögen von 100 Metern · unverhältnismäßige Beschwerden vom ersten Schritt an · Wirbelsäulenbeschwerden durch Morbus Bechterew

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 3. Senat Urteil LS zitiert von 2
Grundsicherung für Arbeitsuchende

vorläufige Entscheidung · Erstattung erbrachter Leistungen nach abschließender … · Nichtanwendbarkeit der einjährigen Ausschlussfrist des § 45 … · Verwirkung

Sozialrecht Abgeändert
LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Urteil LS
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Berücksichtigung einer zwischen geschiedenen Ehegatten für … · Zahlung eines Einmalbetrages für die Vergangenheit

Sozialrecht Aufgehoben
SG Dessau-Roßlau 30. Kammer Urteil
Grundsicherung für Arbeitssuchende

Kosten der Unterkunft und Heizung · Anforderungen an ein schlüssiges Konzept zur Bestimmung der …

Sozialrecht
SG Dessau-Roßlau 30. Kammer Urteil
Grundsicherung für Arbeitssuchende

Kosten der Unterkunft und Heizung · Anforderungen an ein schlüssiges Konzept zur Bestimmung der …

Sozialrecht
BSG 9. Senat Beschluss zitiert von 5
Nichtzulassungsbeschwerde – sozialgerichtliches Verfahren

Verfahrensfehler · rechtliches Gehör · Verhinderung eines kurzfristig mandatierten … · kurzfristiger Verlegungsantrag

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Baden-Württemberg 6. Senat Urteil LS
Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall

haftungsausfüllende Kausalität · Gesundheitsstörung · Nachweis · Hirnstammschädigung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen