Urteile zu § 44 SGB X – Seite 41

Sozialgesetzbuch Zehntes Buch

4.221 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 44 SGB X (Sozialgesetzbuch Zehntes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

4.221 Entscheidungen

SG Magdeburg 44. Kammer Urteil LS

Entscheidung über die Auszahlung der Vermittlungsvergütung · Verwaltungsakt

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Thüringen 8. Senat Urteil LS

abweichende Festlegung des Regelbedarfs · kostenloses Mittagessen in einer Werkstatt für behinderte … · Einkommenseinsatz · Nichtanwendbarkeit des § 44 Abs 1 S 2 SGB 12 bei Änderung …

Sozialrecht Abgeändert
BSG 12. Senat Urteil zitiert von 122

Minderheitsgesellschafterin · kaufmännische Angestellte in Familiengesellschaft · Sperrminorität · Rechtsmacht

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
SG Dessau-Roßlau 14. Kammer Urteil LS

Unterkunft und Heizung · Zweipersonenhaushalt in Wittenberg in Sachsen-Anhalt · Angemessenheitsprüfung · Nichterfüllung der Anforderungen an ein schlüssiges Konzept …

Sozialrecht Abgeändert
LSG Berlin-Brandenburg 22. Senat Beschluss LS

Folgen einer wegen gesetzlich eröffneter … · nur für die Vergangenheit geltend gemachte Rentenleistungen … · außergerichtliche Kosten

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 4. Senat Urteil zitiert von 32

Anforderungen an die Leistungen bzw Maßnahmen zur Teilhabe … · Notwendigkeit einer regelförmigen bzw strukturierten … · BINS50plus

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
VG Meiningen 8. Kammer Urteil

Hilfe zur Erziehung

Verwaltungsrecht Aufgehoben
SG Karlsruhe 17. Kammer Urteil LS

Dreipersonenhaushalt in Baden-Württemberg · Kostensenkungsverfahren · fehlerhafte Angemessenheitsgrenze in der … · Unzumutbarkeit bzw Unmöglichkeit der Kostensenkung

Sozialrecht
LSG Berlin-Brandenburg 32. Senat Beschluss

Tilgung mehrerer Darlehen durch Aufrechnung · Begrenzung des Aufrechnungsbetrages auf 10 % des … · verfassungskonforme Auslegung · Tilgungsreihenfolge

Sozialrecht Abgeändert
BSG 8. Senat Urteil LS zitiert von 6

stationäre Pflege · Tod des Leistungsberechtigten · Leistungserbringer als Rechtsnachfolger · Klage auf höhere Leistungen

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 5. Senat Urteil zitiert von 31

Defizite der angegriffenen Entscheidung · Verfahrensmängel · Sonderversorgung der Angehörigen der Deutschen Volkspolizei · ehemalige DDR

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
SG Karlsruhe 5. Kammer Urteil LS

Anspruchsdauer · Zeitraum der Förderung · letzter Tag mit Unterrichtsveranstaltungen · keine Förderungsfähigkeit bis Prüfung

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Thüringen 4. Senat Urteil LS zitiert von 37

Angemessenheitsprüfung · Dreipersonenhaushalt im Landkreis Gotha in Thüringen · Kostensenkungsverfahren · schlüssiges Konzept

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 13. Senat Urteil

Anspruch auf Einmalzahlung nach Ablauf der bis 31.12.2000 … · verspäteter Antrag · sozialrechtlicher Herstellungsanspruch bei … · Pflicht zur gesonderten Information der betroffenen Frauen …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 4. Senat Urteil LS zitiert von 4

Beitragspflicht einer ausländischen Rente · kein Verstoß gegen Gemeinschaftsrecht

Sozialrecht Aufgehoben
SG Nordhausen 25. Kammer Urteil LS

GdB von 50 · Versorgungsmedizinische Grundsätze · Narkolepsie · Heranziehung von Begutachtungsliteratur

Sozialrecht Aufgehoben