Urteile zu § 44 SGB X – Seite 42

Sozialgesetzbuch Zehntes Buch

4.221 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 44 SGB X (Sozialgesetzbuch Zehntes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

4.221 Entscheidungen

LSG Baden-Württemberg 9. Senat Urteil LS zitiert von 4
Streitgegenstand eines Klageverfahrens

Erlass eines wertfeststellenden Rentenbescheides nach einem … · Fremdrentenrecht · Arbeitsbescheinigungen eines rumänischen Arbeitgebers · Nachweis von Beitragszeiten

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 12. Senat Urteil LS zitiert von 26
Krankenversicherung – freiwilliges Mitglied

Patchworkfamilie · Beitragsbemessung · alleinige Berücksichtigung gemeinsamer … · Freibetragsregelung nicht übertragbar auf Patchworkfamilien

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
SG Berlin 135. Kammer Urteil LS
Arbeitslosengeld II – Mehrbedarf

unabweisbarer laufender besonderer Bedarf · Haushaltshilfe · Abgrenzung zur Hilfe zur Pflege nach dem SGB 12 · kein Bedarf an Leistungen der Grundpflege

Sozialrecht
BSG 13. Senat Beschluss zitiert von 3
Nichtzulassungsbeschwerde – grundsätzliche Bedeutung

Sonderregelungen über die Rentenfestsetzung für das … · Verfahrensmangel · mündliche Verhandlung

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
SG Hamburg 20. Kammer Urteil LS
Asylbewerberleistung – Grundleistung

Anspruchseinschränkung nach § 1a Nr 2 AsylbLG · Fehlen eines vorherigen Hinweises auf die … · Nichtvollziehbarkeit aufenthaltsbeendender Maßnahmen · Verschulden

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 29. Senat Urteil
Sozialgerichtliches Verfahren: Einlegung der Berufung

Bindung des Berufungsgerichts an die Zulassung der Berufung … · Wirksamkeit der Rücknahme einer Berufung bei fehlender … · Zulässigkeit des Widerrufs einer Berufungsrücknahme bei … · Anforderungen an die Zurückweisung einer Berufung wegen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 14. Senat Urteil LS zitiert von 33
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Erhöhung der angemessenen Aufwendungen für Unterkunft und … · Deckelung der Leistungen auf die bis dahin zu tragenden … · Dynamisierung

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Baden-Württemberg 7. Senat Urteil LS
Sozialrechtliches Verwaltungsverfahren – Überprüfungsantrag

Asylbewerberleistung · rückwirkende Erbringung von Analogleistungen · Wegfall der Bedürftigkeit · Bezug von Kinderzuschlag und Wohngeld

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 25. Senat Beschluss
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Zulässigkeit der Aufbewahrung von Kontoauszugskopien in der …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen