Sozialrecht Klage abgewiesen
Urteile zu § 44 SGB X – Seite 48
Sozialgesetzbuch Zehntes Buch
4.221 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 44 SGB X (Sozialgesetzbuch Zehntes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
4.221 Entscheidungen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Mittel der Glaubhaftmachung · ungefährer monatlicher Verdienst · Zeugenerklärung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Überprüfungsantrag gegen einen Aufhebungs- und … · unrichtige Rechtsanwendung · Unbeachtlichkeit einer unterlassenen Anhörung · Maßgeblichkeit der materiellen Rechtslage
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
stationäre Unterbringung · Tod des Leistungsberechtigten · Einrichtungsträger als Rechtsnachfolger · Nichtanwendbarkeit des § 19 Abs 6 SGB 12 bei Tod des …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Sozialrecht Klage abgewiesen
Mitbestimmungsrecht · Tarifvertrag · Eingruppierung · Beteiligung des Betriebsrats · Bundespersonalvertretungsgesetz
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Revision verworfen
unrichtiges Geburtsdatum · zulässige Klageart · Anwendbarkeit der Korrekturregelungen der §§ 44ff SGB 10 · zu berücksichtigende Urkunden
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Bildung eines Gesamt-GdB
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Vertretungsbefugnis · Rechtsdienstleistung · rechtliche Prüfung des Einzelfalls · keine zulässige Nebenleistung
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Arbeitsunfähigkeit zu Beginn der Beschäftigung · Eintritt in das Beschäftigungsverhältnis iSd § 186 Abs 1 … · Gegenstand einer kombinierten Anfechtungs- und … · Ausgangs- und Überprüfungsentscheidung
Sozialrecht Aufgehoben
Arbeitsentgelt · Verpflegungsgeld · AAÜG · Dienstverhältnis · Sozialversicherungsrecht
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
Einkommensermittlung bei mehreren von einem … · Zulässigkeit der endgültigen Ablehnung eines …
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
Begrenzung der monatlichen Aufrechnung zur Tilgung mehrerer … · Zusammentreffen mit einer Erstattungsforderung
Sozialrecht
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
zurückgestellte Entscheidung über das geltend gemachte …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Psyche · paranoide Persönlichkeitsstörung · zwanghafte Fokussierung auf den Gerichtsprozess · chronische Zystitis
Sozialrecht Aufgehoben
angemessene Höhe der Vergütung für zeitgebundene und … · Begrenzung der Punktwertstützung · Verfassungsmäßigkeit · Mindestpunktwert von 2,56 Cent
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Antrag auf Überprüfung sämtlicher Bescheide der letzten … · keine Verpflichtung des Grundsicherungsträgers zur …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Überprüfungsantrag · Rücknahme rechtswidriger nicht begünstigender Aufhebungs … · Anspruch auf Rückzahlung der zu Unrecht beglichenen … · keine Begrenzung durch die Ausschlussfrist des § 44 Abs 4 …
Sozialrecht Teilweise aufgehoben
Rentennachzahlung · 4-Jahresfrist des § 44 Abs 4 SGB 10
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
sachliche Voraussetzung · im Postzeitungsvertrieb beschäftigter Ingenieur
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
haftungsbegründende Kausalität · berufliche Tätigkeit als Motorsägenführer · Durchblutungsstörungen an den Händen · Latenzzeit von neun Jahren
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen