Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Urteile zu § 44 SGB X – Seite 5
Sozialgesetzbuch Zehntes Buch
4.220 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 44 SGB X (Sozialgesetzbuch Zehntes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
4.220 Entscheidungen
Verwaltungsrecht Abgeändert
Sozialrecht
keine Auslegung eines von einem Rechtsanwalt ausdrücklich …
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht
Verwaltungsrecht
unabweisbarer besonderer Bedarf · Coronapandemie · Schutzmasken · Selbsttests
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Darlegung einer grundsätzlichen Bedeutung der Rechtssache · Bezeichnung eines Verfahrensmangels · Begründungsmangel · keine isolierte Anfechtung der Festsetzung von …
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Sozialrecht
Flugbegleiterin · Firmenrente · nach Vollendung des 45. Lebensjahres wegen dauernder … · nach Vollendung des 55. Lebensjahres unabhängig vom …
Sozialrecht Aufgehoben
Streitig ist die Rechtmäßigkeit einer Nullfestsetzung und Erstattungsforderung von 1.562,48 € nach …
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
Leistungsausschluss für Ausländer · Anwendbarkeit auf nichterwerbsfähige Angehörige einer … · Drittstaatsangehöriger · Begriff des Aufenthaltsrechts iS des § 7 Abs 1 S 2 Nr 2 …
Sozialrecht
Sozialrecht Abgeändert
Aufwandsentschädigung für Medizinstudenten während des …
Verwaltungsrecht Aufgehoben
fehlende Mitteilung einer Einkommenserzielung bzw grob … · Wechsel der Rechtsgrundlage von § 45 zu § 48 SGB 10 · atypischer Fall · Unterbleiben organisatorischer Vorkehrungen im Rahmen der …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Klage abgewiesen
Verpflichtung zur Inanspruchnahme vorrangiger Leistungen · Aufforderung zur Beantragung einer vorzeitigen Altersrente · zwischenzeitliche Rentenbewilligung auf Antrag des … · Anfechtung der Aufforderung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
grundsätzliche Bedeutung · österreichische Ausgleichszulage
Sozialrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Ablehnung des Rücknahmeantrags durch den … · Zurückverweisung des Klagebegehrens an das Sozialgericht
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
betriebliche Voraussetzung · wirksame Umwandlung eines volkseigenen Betriebs in eine … · Verlust der Arbeitgebereigenschaft
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
keine Hemmung durch bloße Anhängigkeit eines … · Entstehung des Rentenanspruchs · Verjährungshemmung · Begriff der "erforderlichen Verhandlungen" nach § 203 BGB
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Medizinal-Cannabis · Krankenkassenleistung · Therapieversagen · Schmerztherapie · Gesetzliche Krankenversicherung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Rechtsschutzbedürfnis bei Unzulässigkeit der Hauptsacheklage
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Zuschuss zu den Beiträgen zur niederländischen gesetzlichen … · Bezieher einer deutschen Rente mit Wohnsitz in den … · Ausschluss nach § 106 Abs 1 S 2 SGB 6 · Vergleichbarkeit der niederländischen gesetzlichen …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Glaubhaftmachung von Jahresendprämien · SED-Parteibuch
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Wohnsitz bzw gewöhnlicher Aufenthalt nach § 30 Abs 3 SGB 1 … · Kindererziehungszeit · Ausland · berufsständisches Versorgungswerk
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Klage abgewiesen