grundsätzliche Bedeutung · sozialrechtliches Verfahren · Rücknahmeentscheidung nach § 44 Abs 1 SGB 10 · keine rückwirkende Zahlung zunächst rechtswidrig versagter …
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Urteile zu § 44 SGB X – Seite 6
Sozialgesetzbuch Zehntes Buch
4.220 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 44 SGB X (Sozialgesetzbuch Zehntes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
4.220 Entscheidungen
Sozialrecht Berufung verworfen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Leistungsausschluss für Ausländer in den ersten drei … · Anwendbarkeit auf nichterwerbsfähige Familienangehörige … · Drittstaatsangehörige
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Feststellung einer posttraumatischen Belastungsstörung als … · "partielle" posttraumatische Belastungsstörung · keine Diagnose nach anerkannten Diagnosemanualen · Unfallereignis als wesentliche Ursache einer psychischen …
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Wohngruppenzuschlag · gemeinschaftlich beauftragte Person · haushaltsangehöriges Familienmitglied, das zugleich … · Erfordernis einer hinreichenden Objektivierung klar …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Erlaubnispflicht nach § 45 SGB VIII für die vom Kläger betriebene "Hochschule I.ʺ (im Folgenden: O.)
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt
Regelungsanordnung · Grundsicherung für Arbeitsuchende · Eingliederungsleistung · Teilhabe am Arbeitsmarkt
Sozialrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Hörgerät · 10% besseres Sprachverstehen im Freiburger Sprachtest · objektiv messbarer wesentlicher Gebrauchsvorteil eines … · keine Möglichkeit zur vertraglichen Regelung einer …
Sozialrecht Aufgehoben
Zulassungsbedürftigkeit · Nichtübersteigung eines Beschwerdewertes in Höhe von 750 … · wiederkehrende oder laufende Leistungen für mehr als ein … · Grundsicherung für Arbeitsuchende
Sozialrecht Berufung verworfen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Pilot ohne eigenes Flugzeug · abhängige Beschäftigung · selbstständige Tätigkeit · Abgrenzung
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Mehrbedarf · SGB II · Auskunfts- und Informationspflicht · Behinderung · Merkzeichen G
Sozialrecht Klage abgewiesen
Erstattung zu Unrecht erbrachter Leistungen · Verjährung des Erstattungsanspruchs · Vierjahresfrist · Hemmung der Verjährung durch Verwaltungsakt
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Berufung verworfen
arbeitnehmerähnliche Tätigkeit · Wie-Beschäftigter · unentgeltliche Nachbarschaftshilfe · Auslegung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
tatsächliche Heizkosten · Heizkostennachforderung · interne Verrechnung mit einem Stromkostenguthaben durch den …
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Rechtsgrundlage · Rücknahme · Ermessensausfall · Ausschlussfrist des § 45 Abs 4 S 2 SGB 10
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Dienst als Soldat auf Zeit im Wachregiment Berlin · Leistungssportler · Begrenzung des berücksichtigungsfähigen Entgelts nach § 7 … · Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht Klage abgewiesen
Regelungsgehalt hinsichtlich der Gewährung höherer Rente … · Klagebefugnis · Auferlegung von Verschuldenskosten · Verdoppelung des Mindestbetrags nach § 184 Abs 2 SGG bei …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert