Urteile zu § 44 SGB X – Seite 55

Sozialgesetzbuch Zehntes Buch

4.221 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 44 SGB X (Sozialgesetzbuch Zehntes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

4.221 Entscheidungen

LSG Berlin-Brandenburg 34. Senat Beschluss
Sozialrechtliches Verwaltungsverfahren – Überprüfungsantrag

Antrag auf Überprüfung sämtlicher Bescheide der letzten … · Mitwirkungs- und Beibringungspflicht des Antragstellers · Prozesskostenhilfe

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
LSG Schleswig-Holstein 2. Senat Urteil LS
Soziales Entschädigungsrecht – Witwenbeihilfe

Berufsschadensausgleich · Kausalität zwischen Schädigung und Hinderung an … · Ablehnung zumutbarer beruflicher Rehabilitationsmaßnahmen · keine Tatbestandswirkung einer Ausgleichsrente für …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 2. Senat Urteil LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Teilanerkenntnis

Vergleich · Erledigungserklärung · wirksame Erklärung durch Prozessbevollmächtigten

Sozialrecht Erledigt/eingestellt
LSG Sachsen-Anhalt 1. Senat Urteil LS
Rentenversicherung – Beitrittsgebiet

Beschäftigungsverhältnis bei der Deutschen Reichsbahn · Fiktion einer Beitragszahlung zur Freiwilligen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Trier 4. Kammer Urteil LS
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Angemessenheitsprüfung · schlüssiges Konzept · Unzulässigkeit der Rückrechnung der Daten eines … · Unschlüssigkeit des Konzepts bei Nichtberücksichtigung des …

Sozialrecht Abgeändert
LSG Baden-Württemberg 6. Senat Urteil LS zitiert von 12
Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall

Gesundheitserstschaden · Nachweis · Abgrenzung zum einschießenden Schmerz

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 6. Senat Urteil LS
Gesetzliche Unfallversicherung – MdE-Höhe

Quarzstaublungenerkrankung gem BKV Anl 1 Nr 4101 · Bochumer Empfehlung · maßgebliches Kriterium: Einschränkung der Lungenfunktion

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 7. Senat Urteil LS zitiert von 22
Sozialrechtliches Verwaltungsverfahren – Zugunstenverfahren

Asylbewerberleistung · kein Anspruch auf Nachzahlung bei Wegfall der Bedürftigkeit · keine Ausnahme wegen Verfassungswidrigkeit der Höhe der … · Begrenzung der Rückwirkung der vom BVerfG festgelegten …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
SG Magdeburg 47. Kammer Urteil LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Streitgegenstand

neuer Bescheid nach Klageerhebung · Abänderung des angefochtenen Bewilligungsbescheides · Bewilligung von Sozialhilfe "bis auf weiteres" · Vorliegen eines Dauerverwaltungsakts

Sozialrecht Aufgehoben