Sonderversorgung der Angehörigen der Zollverwaltung der DDR · Verpflegungsgeld · Reinigungszuschuss
Sozialrecht Abgeändert
Urteile zu § 44 SGB X – Seite 56
Sozialgesetzbuch Zehntes Buch
4.221 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 44 SGB X (Sozialgesetzbuch Zehntes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
4.221 Entscheidungen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
schwere Angst- und Zwangsstörung · Kausalität · Gleichwertigkeit mehrerer Ursachen · wesentliche Bedingung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Der Kläger begehrt u.a. im Zugunstenverfahren die rückwirkende Erbringung von Sozialhilfe nach dem …
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
gleichzeitige Erziehung · Verlängerung der Kindererziehungszeiten über den Tod des …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Übernahme höherer Kosten für Unterkunft und Heizung · Betriebskostennachforderung · Klage · Unzulässigkeit
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
zu Unrecht erlittene Haft · Beschädigtenrente · Versorgungsmedizinische Grundsätze · Persönlichkeitsstörung
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Betriebsprüfung · Beitragsbescheid
Sozialrecht Abgeändert
Unterkunft und Heizung · Bedarfsmindernde Berücksichtigung von Betriebskostenguthaben · Erheblichkeit des Umstandes der Entstehung des Guthabens
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
selbstgenutztes Hausgrundstück · Erwerb während des Leistungsbezugs · Herstellung der Bewohnbarkeit durch Sanierung · Vermögensbildung
Sozialrecht Klage abgewiesen
Kinderzuschlag – Bewilligung vor Abschluss aller Ermittlungen zum berücksichtigungsfähigen Einkommen
Vorbehalt der Rückforderung · Zulässigkeit der Vorwegzahlung auf Grundlage einer …
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Kontinuität der Bemessungsgrundlage
Sozialrecht Aufgehoben
Überprüfbarkeit der festgestellten Bestandskraft oder … · Zweifel an tatsächlicher Bekanntgabe des Verwaltungsakts · Fehlen diesbezüglicher Feststellungen der Tatsacheninstanz · Divergenz
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Entgeltpunkte Ost · gewöhnlicher Aufenthalt
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung verworfen
Sozialrechtliches Verwaltungsverfahren – Zulässigkeit der Ablehnung eines Überprüfungsantrags ohne …
gerichtliche Kontrolle
Sozialrecht Berufung verworfen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
sozialgerichtliches Verfahren · wesentlicher Mangel · vorschriftsmäßige Besetzung des Gerichts · erfolgloser Befangenheitsantrag
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verfahrensfehler · Amtsermittlungsgrundsatz · Schwerbehindertenrecht · Einholung eines konkreten Befundberichts bei Vorliegen …
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Rücknahme eines Feststellungsbescheides · Jahresendprämien · Streitgegenstand · Verfügungssatz
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
rückwirkende Feststellung der Pflegestufe I bei … · objektive Beweislast
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
ehemalige Sowjetunion · Berufsschullehrer · Elektrotechniker
Sozialrecht
Sozialrecht
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
sachliche Voraussetzung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Leistungsgewährung als Darlehen durch Verwaltungsakt · Erhebung von Zinsen · § 89 BSHG iVm § 488 BGB als Ermächtigungsgrundlage · Berücksichtigung der Umstände des Einzelfalls
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Anknüpfungspunkt für eine Verweisungstätigkeit · Einbeziehung eines Überprüfungsbescheides in ein laufendes … · Berücksichtigung der Zugangsfiktion bei der Berechnung der …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
kein Verfügungsverbot · Rückzahlung nicht Teil der Insolvenzmasse · Pfändungsschutz · verfassungskonforme Auslegung
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Grundsicherung · Kosten der Unterkunft · Heizkosten · SGB II · Mietpreiserhöhung
Sozialrecht
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Klage abgewiesen
Steuerrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Unterkunft und Heizung · Kosten für Gemeinschaftsantenne bzw Kabelnutzungsgebühr · Kabelanschlussvertrag mit Drittem als Eigentümer der … · keine Betriebskosten
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen