Urteile zu § 44 SGB X – Seite 57

zusätzliche Altersversorgung der technischen Intelligenz · Jahresendprämie · Sozialversicherungsrecht · Nachweislast · SGB X § 44

Berücksichtigung einer Jahresendprämie bei der … · Anforderungen an die Glaubhaftmachung des Bezugs einer …

gewöhnlicher Aufenthalt im Bundesgebiet am 18.5.1990 · Entgeltpunkte Ost

Versicherungsfall vor Inkrafttreten des SGB 7 am 1.1.1997 · Neufestsetzung des JAV gem § 90 Abs 2 SGB 7 · keine Vollendung des 30. Lebensjahres

Volontär · Hachscharah-Zeit

Prozesskostenhilfe · Asylbewerberleistungsgesetz · Nachzahlung · Rückwirkung · Aufenthaltsbefugnis

Beitrittsgebiet · Entgeltbescheid · Sonderversorgungsträger · Mitteilung

Entfallen der Rentenversicherungspflicht bei Beschäftigung … · Beschäftigung in versicherungspflichtigem Umfang nach … · sozialrechtlicher Herstellungsanspruch

Berücksichtigung von in der ehemaligen DDR gezahlter …

Prozesskostenhilfe · SGB II · Anrechnung von Einkommen · Zugunstenverfahren · Betriebskostenabrechnung

Ausübung des Ermessens bei einer Rücknahmeentscheidung über …

Beiordnung eines Rechtsanwalts · Rechtsschutzbedürfnis · Bagatellstreitsache

Vermögensberücksichtigung · minderjähriges Kind · keine Nutzung der Freibeträge der Eltern bei Überschreitung … · Rücknahme der Leistungsbewilligung für die Vergangenheit

Auflösungsvorbehalt · Verwirkung

Grundrecht auf Gewährleistung eines menschenwürdigen … · Menschenwürde ist migrationspolitisch nicht relativierbar · Weitere Anwendbarkeit des AsylbLG für Leistungszeiträume … · Verpflichtung des Gesetzgebers zur unverzüglichen …

Einstufung mit Krankengeldanspruch ab dem 22. Tag der … · kein begünstigender Verwaltungsakt iS von § 45 SGB 10

Pflicht zur Erfüllung von bereits entstandenen … · Anspruch auf Versorgung mit einem als zulässiger … · Off-Label-Use · grundrechtsorientierte Leistungsauslegung

Berufskrankheit · Daumensattelgelenksarthrose · Berufskrankheiten-Verordnung · Arbeitsmedizinische Kausalität · Sachverständigengutachten