Urteile zu § 44 SGB X – Seite 58

Grundsicherung für Arbeitsuchende · Änderungsbescheid wegen der Erzielung eines niedrigeren … · keine Überprüfung der Höhe der Leistungen für Unterkunft … · Bestandskraft

sozialrechtlicher Herstellungsanspruch · Anspruch nach § 44 SGB 10

persönliche Voraussetzung · fiktive Einbeziehung eines selbständigen …

Anforderungen an die Begründung eines Antrages auf … · Prozesskostenhilfe · hinreichende Erfolgsaussicht

Einordnung eines Baubetriebs für Modernisierung und …

Beitrittsgebiet -aktueller Rentenwert (Ost · Verfassungsmäßigkeit

Verletztenrente wegen der Folgen eines Wegeunfalls

Neuberechnung der Rentenhöhe nach Umzug in das … · Anspruch auf Rückberechnung nach Rückkehr in das …

Asylbewerberleistungsgesetz · § 44 SGB X · Aktualitätsgrundsatz · Prozesskostenhilfe · Rückwirkende Leistungsgewährung

SGB II · Eingliederungsvereinbarung · Pflichtverletzung · Absenkung von Leistungen · Schwerbehinderung

Grundsicherung für Arbeitsuchende · Zuständigkeit der erlassenden Behörde für die Rücknahme … · keine Anwendbarkeit des § 44 Abs 3 SGB 10 · keine Rechtswidrigkeit des Ausgangsbescheides allein wegen …

Voraussetzung der Zuerkennung des Merkzeichen "G"

Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft · Auswahlermessen des Sozialhilfeträgers · weder Anspruch auf Übernahme der Kosten für eine … · Verfassungsmäßigkeit

Einkommensberücksichtigung · Nichtberücksichtigung von Einkünften aus Vermietung und … · Pfändbarkeit · Pflicht des Grundsicherungsträgers zur Unterstützung beim …

Einkommenserzielung · Arbeitslosengeld II · Unterkunft und Heizung · Guthaben aus Betriebskostenabrechnung

Arbeitslosengeld II · Nachforderung von Leistungen für Unterkunft und Heizung · Unzulässigkeit der Verrechnung mit einer Überzahlung beim … · eigenständige Verwaltungsakte

Prüfung der leistungsrechtlichen Voraussetzungen für jeden … · einzige ärztliche Feststellung · Begründung des Krankengeldanspruchs für mehrere …

Einkommensberücksichtigung · Ausbildungsgeld gem § 104 SGB 3 · hier kein Anteil zweckbestimmter Einnahmen · Rücknahme der Leistungsbewilligung

Beschränkung der gerichtlichen Kontrolle auf den … · Grundsicherung für Arbeitsuchende · Leistungsausschluss für Auszubildende · Beginn des Leistungsausschlusses

Neuberechnung · "fiktive Zugehörigkeit"

Rücknahme eines rechtswidrigen Leistungsbescheides · Anforderung an die Annahme grob fahrlässigen Nichtwissen …

grundsätzliche Bedeutung einer Rechtssache bei Klärung der …

Ermittlung des Grades der Schädigung · Beurteilung der Kausalität zwischen einer …

Versorgungsanspruch · Blindheit als Schädigungsfolge · unmittelbare Kriegseinwirkung · schlechte Versorgung