Urteile zu § 44 SGB X – Seite 62

Sozialgesetzbuch Zehntes Buch

4.221 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 44 SGB X (Sozialgesetzbuch Zehntes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

4.221 Entscheidungen

LSG Hamburg 5. Senat Urteil LS zitiert von 8
Rücknahme der Bewilligung von Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende

Anforderung an die Bestimmtheit des Erstattungsbescheides · grob fahrlässige Falschangaben zum Ehegatteneinkommen durch … · keine Zurechnung des Vertreterverschuldens · keine Duldungsvollmacht bei völliger Unwissenheit

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Urteil LS zitiert von 2
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Zugehörigkeit zur Bedarfsgemeinschaft · Bestreitung des Vorliegens einer eheähnlichen Gemeinschaft · Beteiligte im sozialgerichtlichen Verfahren und … · ausreichende Anhaltspunkte die der Auflösung der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
OLG Naumburg Senat für Rehabilitierungssachen Beschluss LS
Opferrente für Haftopfer in der DDR

Umdeutung eines Rücknahmebescheides in eine …

Strafrecht Teilweise aufgehoben
BSG 9. Senat Beschluss zitiert von 6
Nichtzulassungsbeschwerde – Verfahrensmangel

Verletzung der Sachaufklärungspflicht · nicht rechtskundig vertretene Klägerin · ohne hinreichende Begründung unterlassene Beweiserhebung · Zurückverweisung

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Berlin-Brandenburg 29. Senat Urteil
Grundsicherung für Arbeitssuchende

Zulässigkeit der nachträglichen Neufestsetzung einer … · Anforderung an den Begründungsumfang eines …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Berlin 55. Kammer Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommens- oder Vermögensberücksichtigung · Geldzufluss aus dem Bausparvertrag eines Dritten · Begünstigung im Todesfall · einmalige Einnahme im Zuflussmonat

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Sachsen-Anhalt 3. Senat Beschluss LS zitiert von 1
Sozialgerichtliches Verfahren – Prozesskostenhilfe

Prozesskostenhilfeantrag · maßgeblicher Zeitpunkt für die Prüfung der Erfolgsaussicht … · Verzögerung der Entscheidung durch das Gericht

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Sachsen-Anhalt 1. Senat Urteil LS zitiert von 1
Feststellung der Höhe der Altersrente

Verfassungsmäßigkeit der Überführung von Ansprüchen und … · Rentenüberleitung · Systementscheidung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 18. Senat Urteil
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Erstattungsfähigkeit von Fahrtkosten für Besuche bei nahen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 25. Senat Beschluss
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Mitteilungspflicht über Änderungen in den persönlichen … · Anforderungen an die Annahme einer groben Fahrlässigkeit …

Sozialrecht Aufgehoben