Sozialrecht
Urteile zu § 44 SGB X – Seite 68
Sozialgesetzbuch Zehntes Buch
4.221 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 44 SGB X (Sozialgesetzbuch Zehntes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
4.221 Entscheidungen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
selbständig Tätiger · keine rückwirkende Änderung der Beitragshöhe möglich · Berücksichtigung eines Wechsels vom Regelbeitrag zur …
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht
Glaubhaftmachung von Beitragszeiten im Beitrittsgebiet für …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Anspruch auf Entscheidung über Widersprüche eines … · Anspruchsübergang gem § 19 Abs 6 SGB 12 · Unterbrechung des Vorverfahren · Klärung der Rechtsnachfolge im Zwischenverfahren
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verfahrensfehler · Verwertung eines Sachverständigengutachtens aus einem … · richterliche Beweiswürdigung
Sozialrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Vorschuss auf Mehraufwandsentschädigung für 1-Euro-Job · Überzahlung · Erstattungsanspruch gem § 42 Abs 2 SGB 1 · keine Aufrechnung gem § 51 SGB 1 bei Unpfändbarkeit
Sozialrecht Aufgehoben
Übergangszeit von über vier Monaten · Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Umfang der Entscheidungsbefugnis eines sachlich …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Der Kläger begehrt im Rahmen eines Wiederaufgreifensantrags höhere Ausgleichs- bzw. Flächenzahlungen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Eingriff eines neuen Bescheides in den Erstbescheid · Versicherungsfall nur bei Erkrankung · Verfassungsmäßigkeit von SGB 7 § 216 Abs 2
Sozialrecht Abgeändert
Die Antragsteller begehren die Gewährung höherer Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch Zweites Buch …
Sozialrecht Abgeändert
Die Antragsteller begehren die Gewährung höherer Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch Zweites Buch …
Sozialrecht Abgeändert
fiktive Einbeziehung · betriebliche Voraussetzung · Betriebsumwandlung eines VEB in eine GmbH · Stichtag
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsakt · Rücknahme · maßgebender Zeitpunkt · gesetzliche Unfallversicherung
Sozialrecht Revision verworfen
Beseitigung einer offensichtlichen Gerechtigkeitslücke … · Ermessensreduzierung auf Null · gesetzliche Unfallversicherung · Erhöhung der Verletztenrente wegen nachträglicher …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
fehlende Nennung des angemessenen Mietpreises · Rücknahme der rechtswidrigen Kürzungsbescheide und … · uneingeschränkte Anwendbarkeit des § 44 SGB 10 · keine Beschränkung durch § 330 Abs 1 SGB 3 oder durch …
Sozialrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
betriebliche Voraussetzung · VEB Hydrogeologie Nordhausen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Die Beteiligten streiten um die Höhe der von dem Beklagten zu übernehmenden Kosten für die private …
Sozialrecht
Sozialrecht Aufgehoben
versicherungspflichtige Beschäftigung · Ausbildung in außerbetrieblicher Einrichtung · keine Gleichstellung der Vergütung mit Arbeitsentgelt aus … · fiktive Bemessung des Arbeitslosengeldes unter …
Sozialrecht
Zugehörigkeitszeit zur zusätzlichen Altersversorgung der … · tatsächlich erzieltes Arbeitsentgelt · Nachweis bzw Glaubhaftmachung der Zahlung und des Erhalts …
Sozialrecht Klage abgewiesen