Urteile zu § 45o SGB X

Sozialgesetzbuch Zehntes Buch

31 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 45o SGB X (Sozialgesetzbuch Zehntes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

31 Entscheidungen

LSG Sachsen-Anhalt 4. Senat Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung · Einnahmen aus der Beteiligung an Straftaten · Belastung durch eine Rückzahlungsverpflichtung

Sozialrecht Aufgehoben
VG Mainz 1. Kammer Urteil LS
Jugendhilfe: Erstattungsstreitigkeit

Kosten einer aktiven Rückführung eines Jugendlichen

Verwaltungsrecht Aufgehoben
BSG 14. Senat Beschluss zitiert von 5
Revisionszulassung – grundsätzliche Bedeutung

fehlende Klärungsbedürftigkeit · Grundsicherung für Arbeitsuchende · Aufhebung bzw Rücknahme der Leistungsbewilligung · Einkommensberücksichtigung

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
SG Mainz 3. Kammer Urteil LS
Krankenversicherung – Krankengeld

Fortbestehen des Anspruchs bei Arbeitsunfähigkeit · erste ärztliche Feststellung als Nachweis ausreichend · Änderung des § 46 S 1 Nr 2 SGB 5 durch das GKV-VSG · Normkonkretisierung durch höchstrichterliche Rechtsprechung …

Sozialrecht
LSG Sachsen-Anhalt 7. Senat Urteil LS
Soziales Entschädigungsrecht – Anti-D-Immunprophylaxe

chronische Hepatitis C · Verbesserung des Gesundheitszustands · Änderungsbescheid · Auslegung eines zuvor geschlossenen gerichtlichen Vergleichs

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 6. Senat Urteil LS zitiert von 1
Soziales Entschädigungsrecht – Verwaltungsverfahren

Kürzung einer Pflegezulage · bestandskräftiger Bewilligungsbescheid · Erforderlichkeit einer Rücknahme- oder Aufhebungserklärung · Auslegung

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Beschluss LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Leistungsausschluss bei Ortsabwesenheit ohne Zustimmung · keine Zumutbarkeit des Aufenthaltes im ortsnahen Bereich · wichtiger Grund · Begleitung zur stationären Kinderrehabilitation

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
LSG Schleswig-Holstein 6. Senat Urteil LS zitiert von 3
Sozialgerichtliches Verfahren – Streitgegenstand

Grundsicherung für Arbeitsuchende · Änderungsbescheid wegen der Erzielung eines niedrigeren … · keine Überprüfung der Höhe der Leistungen für Unterkunft … · Bestandskraft

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 7. Senat Urteil LS zitiert von 3
Arbeitslosengeld – Anrechnung von Nebeneinkommen

Freibetrag nach § 141 Abs 2 SGB 3 · keine Gleichstellung des Bezugs von Lohnersatzleistungen …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
SG Frankfurt am Main 33. Kammer Urteil LS
(Einstellungszuschuss bei Neugründung

Aufhebung der Leistungsbewilligung · verspätete Antragstellung · Ende des Beschäftigungsverhältnisses · Unaufklärbarkeit

Sozialrecht Teilweise aufgehoben