Verwaltungsrecht Abgeändert
Urteile zu § 47 SGB X
Sozialgesetzbuch Zehntes Buch
355 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 47 SGB X (Sozialgesetzbuch Zehntes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
355 Entscheidungen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Sonderverhältnis zwischen Pflegekasse und Pflegedienst · Verwaltungsaktbefugnis · Prämien-Festlegungen des GKV-Spitzenverbandes · Verwaltungsbinnenrecht ohne Außenwirkung mangels förmlicher …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Rücknahme eines rechtswidrigen begünstigenden … · keine Ermessensausübung · sozialversicherungsrechtlicher Status · Einzelfallhelferin im Bereich der Kinder- und Jugendhilfe
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
materielle Beschwer · beigeladenes Privatunternehmen quasi als Verwaltungshelfer · Krankenversicherung · Telematikinfrastruktur (TI
Sozialrecht Beschwerde verworfen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht
Rückforderung des Elterngelds · sozialrechtliches Verwaltungsverfahren · nachträgliche Änderung der Verhältnisse · keine anfängliche Rechtswidrigkeit eines endgültigen …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht
Testkäufer · Testkäufe und Beobachtungen des gastronomischen Services … · Mystery Shopping · abhängige Beschäftigung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Aufwandsentschädigung für Medizinstudenten während des …
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
unabweisbarer laufender besonderer Bedarf · nicht verschreibungspflichtige Medikamente und eine … · fehlende Bedarfsdeckung im Bewilligungszeitraum · Verweis auf vorrangige Leistungen
Sozialrecht
Beginn einer Jugendhilfsmaßnahme
Verwaltungsrecht
Sozialrecht
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Rechtsgrundlage · Rücknahme · Ermessensausfall · Ausschlussfrist des § 45 Abs 4 S 2 SGB 10
Sozialrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Kostenzusage als Verwaltungsakt mit Dauerwirkung · Wegfall der prognostizierten Notwendigkeit eines … · keine wesentliche Änderung der tatsächlichen Verhältnisse · keine Aufhebung der Kostenzusage
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Zuständigkeitswechsel während des laufenden Bezugs · Bestimmung der zuständigen Behörde durch die … · gerichtliches Feststellungsverfahren
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Erfordernis einer gesonderten Aufhebungs- und … · Regelungsgehalt eines gegenüber einem Rechtsnachfolger …
Sozialrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Aufgehoben
Verjährung von Ansprüchen auf Erstattung nach § 118 Abs 4a … · Kenntnis des Renten Service · Kenntnis des Rentenversicherungsträgers · Zurechnung
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
medizinische Rehabilitation · Begrenzung der Erstattungshöhe durch …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Bindungswirkung der festgestellten Anrechnungszeiten · Korrektur eines von Anfang an rechtswidrigen begünstigenden …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Ungeeignetheit der Tagespflegeperson bei erheblicher …
Verwaltungsrecht Aufgehoben
SGB II · Vermittlungsbudget · Widerruf von Leistungen · Nachweispflicht · § 48 SGB X
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Abgeändert
Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit · Gästeführer · abhängige Beschäftigung · selbstständige Tätigkeit
Sozialrecht Aufgehoben