Sozialrecht
Urteile zu § 47 SGB X – Seite 5
Sozialgesetzbuch Zehntes Buch
355 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 47 SGB X (Sozialgesetzbuch Zehntes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
355 Entscheidungen
Heranziehung eines ausschließlich psychotherapeutisch … · keine Einteilung zur Dienstleistung eines nicht zur … · Ergreifung von Disziplinarmaßnahmen bei Weigerung zur … · Gestaltungsfreiheit der KÄV beim Erlass der …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Die Klägerin wendet sich gegen den Widerruf der ihr gewährten Leistungen zur Wohnungserstausstattung
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Anwesenheit des verantwortlichen Arztes am Ort der … · Erbringung gleicher Leistungen in ausgelagerten … · keine Genehmigung mit einer Nebenbestimmung
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Aufgehoben
fehlerhafte Berechnung des Behörde
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
kein Widerruf der Bewilligung bei rückwirkend …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Benachteiligung · Zweiwochenfrist
Arbeitsrecht Teilweise aufgehoben
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Benachteiligung
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
keine Erfolgsaussicht der Rechtsverfolgung · rechtliche Beschwer · Auslegung eines Aufhebungs- und Rückforderungsbescheids … · Adressat
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Beschwerdeausschuss · Übersendung des Sitzungsprotokolls · Bekanntgabe eines Verwaltungsakts · Aufhebung nach Maßgabe der allgemeinen …
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Eingliederungsleistung · Beschäftigungsförderung · Aufhebung der Bewilligung eines Beschäftigungszuschusses · Zahlungsunfähigkeit des Arbeitgebers
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Aufrechnung · SGB II · einstweiliger Rechtsschutz · aufschiebende Wirkung · Vorläufige Vollstreckung
Sozialrecht
Nebenbestimmung · Widerrufsvorbehalt einer Behörde · Berücksichtigung der Rechtswidrigkeit eines … · Umdeutung eines auf einen rechtswidrigen Widerrufsvorbehalt …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Überprüfungsantrag · Rücknahme rechtswidriger nicht begünstigender Aufhebungs … · Anspruch auf Rückzahlung der zu Unrecht beglichenen … · keine Begrenzung durch die Ausschlussfrist des § 44 Abs 4 …
Sozialrecht Teilweise aufgehoben
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Abgeändert
Sozialrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
keine Ermächtigung für geringfügige Beschäftigung bei …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
intendiertes Ermessen
Verwaltungsrecht
Berechnung · Einkommensermittlung · vorgeburtliches Einkommen · Nichtberücksichtigung von Insolvenzgeld
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Widerspruch eines Sozialversicherungsträgers gegen … · Verschuldenskosten
Sozialrecht Aufgehoben
Widerspruch eines Sozialversicherungsträgers gegen … · Verschuldenskosten
Sozialrecht Aufgehoben
Voraussetzungen für die Streichung von Hilfsmitteln ab …
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht
Rechtsschutzbedürfnis · Aufhebungs- und Erstattungsbescheid · Grundsicherung für Arbeitsuchende · Erstattung
Sozialrecht Antrag zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Ausübung des Ermessens bei einer Rücknahmeentscheidung über …
Sozialrecht Aufgehoben
Beiordnung eines Rechtsanwalts · Rechtsschutzbedürfnis · Bagatellstreitsache
Sozialrecht