Urteile zu § 47 SGB X – Seite 6

Sozialgesetzbuch Zehntes Buch

355 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 47 SGB X (Sozialgesetzbuch Zehntes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

355 Entscheidungen

BSG 8. Senat Urteil LS zitiert von 38
Sozialhilfe – Hilfe zur Pflege

Anforderungen an die Wirksamkeit einer Erhöhung der … · Bindung des Sozialhilfeträgers an die Entscheidung der … · Anwendbarkeit des § 48 SGB 10

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG NRW Beschluss
Der Antragsteller ist Witwer
Sozialrecht Beschwerde verworfen
BSG 13. Senat Urteil zitiert von 3
Fremdrentenrecht – Spätaussiedler

Zusammentreffen von eigener Rente mit Hinterbliebenenrente · Begrenzung der Entgeltpunkte · rückwirkende Rechtsänderung · Diskriminierungsverbot

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 7. Senat Urteil LS
Vertragsärztliche Versorgung – Beschäftigung

Weiterbildungsassistent · Förderung der Weiterbildung · Bewilligungsbescheid · Inhaltsbestimmung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 22. Senat Urteil
Rücknahme eines begünstigenden Sozialleistungsbescheides

Voraussetzungen der Rücknahme eines Zuschusses zu einer … · Eintritt der gesetzlichen Versicherungspflicht als Änderung … · Erstattung von Beiträgen als Rücknahmegrund · Kennenmüssen einer durch Urteil des …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 7. Senat Beschluss LS
Vertragsärztliche Versorgung – sofortige Anordnung einer Zulassungsentziehung

generalpräventive Erwägungen · Verstoß gegen vertragsärztliche Pflichten durch Mitarbeiter … · Verantwortlichkeit des MVZ auch bei Bestellung eines … · Prüfung von Auslauffristen im Zusammenhang mit der …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen