Urteile zu § 50 SGB X – Seite 17

Sozialgesetzbuch Zehntes Buch

2.635 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 50 SGB X (Sozialgesetzbuch Zehntes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

2.635 Entscheidungen

BSG 8. Senat Urteil LS zitiert von 16
Sozialrechtliches Verwaltungsverfahren – Grundsicherungsleistungen

Einbeziehung von Bescheiden nach § 86 SGG · analoge Anwendung bei verbundenen Verwaltungsakten · Widerspruch gegen den Aufhebungsverwaltungsakt · Einbeziehung des Erstattungsverwaltungsakts

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Saarland 6. Senat Urteil LS
Aufhebung der Arbeitslosengeldbewilligung

Beschäftigungslosigkeit · Ableistung von Bundesfreiwilligendienst · keine ehrenamtliche Betätigung · Verletzung der Mitteilungspflicht

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Mecklenburg-Vorpommern 9. Senat Urteil LS zitiert von 1
Asylbewerberleistung – Analogleistung

Zugunstenantrag iS von § 44 Abs 1 SGB 10 · rechtsmissbräuchliche Beeinflussung der Aufenthaltsdauer

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 31. Senat Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Vermögensberücksichtigung · Verkauf einer im Eigentum des Leistungsberechtigten … · Verfügungsbeschränkungen

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 14. Senat Urteil zitiert von 9
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Heizkostenrückzahlung · Übernahme nur angemessener Heizkosten im Abrechnungszeitraum · Ansparung eines Teils der Heizkostenvorauszahlung aus der … · Minderung der Leistungen für Unterkunft und Heizung

Sozialrecht Abgeändert
LSG Berlin-Brandenburg 7. Senat Urteil LS
Vertragsärztliche Versorgung – Abrechnungsprüfung

sachlich-rechnerische Richtigstellung bezgl einzelner … · kein Vertrauensschutz für eine spätere, dasselbe Quartal … · sozialgerichtliches Verfahren · kurzfristig gestellter Terminsaufhebungsantrag

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 18. Senat Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung · Nachzahlung von Arbeitslosengeld · Abgrenzung laufender Einnahmen von einmaligen Einnahmen · Leistungsstörung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 29. Senat Urteil
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Anrechnung eines Guthabens aus einer …

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 13. Senat Urteil LS zitiert von 8
Rückforderung einer Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung

nachträgliche Bewilligung einer Rente wegen voller … · Befriedigung der Erstattungsansprüche anderer … · Nachzahlung übersteigender Rückforderungsbetrag · atypischer Fall

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 14. Senat Urteil LS zitiert von 38
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Rücknahme der Leistungsbewilligung · Hilfebedürftigkeit · Verschweigen von Vermögen · Begrenzung des Erstattungsbetrages auf den Vermögenswert

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Schleswig-Holstein 4. Senat Urteil
Vertragsärztliche Versorgung – Abrechnungsprüfung

Kassenärztliche Vereinigung · Geltendmachung der Erstattung überzahlter Vorschüsse · Anwendbarkeit des § 42 SGB 1

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Berlin 197. Kammer Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

sozialrechtliches Verwaltungsverfahren · Rücknahme eines rechtswidrigen begünstigenden … · Ablauf der Zehn-Jahres-Frist · Zahlung einer laufenden Geldleistung bis zum Beginn des …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Thüringen 9. Senat Urteil LS zitiert von 2
Grundsicherung für Arbeitsuchende

vorläufige Bewilligung wegen unklarem Einkommen · Erstattungsforderung nach endgültiger Entscheidung · keine Verwirkung vor Ablauf der Verjährungsfrist

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 7. Senat Urteil LS zitiert von 1
Sozialgerichtliches Verfahren – Beweiserhebung

Beweislastumkehr bei Aufhebungs- und Rücknahmeentscheidungen · erschwerte Sachverhaltsaufklärung · Verantwortungssphäre des Leistungsempfängers · Belehrungspflicht über Zeugnisverweigerungsrecht nach § 384 …

Sozialrecht Aufgehoben