Urteile zu § 50 SGB X – Seite 25

Sozialgesetzbuch Zehntes Buch

2.635 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 50 SGB X (Sozialgesetzbuch Zehntes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

2.635 Entscheidungen

LSG Thüringen 4. Senat Urteil LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Streitgegenstand

vorläufige Bewilligung von Leistungen der Grundsicherung … · endgültiger Bescheid und Erstattungsbescheid nach … · Vorläufigkeit · Rechtsauslegung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 4. Senat Beschluss LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommens- oder Vermögensberücksichtigung · Zahlung aus Zugewinnausgleich

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 19. Senat Urteil
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung · Steuererstattung · keine Absetzbarkeit der Steuerberatungskosten

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 4. Senat Urteil LS zitiert von 61
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung · Abgrenzung laufender Einnahmen von einmaligen Einnahmen · keine Ausnahme vom Zuflussprinzip bzw Berücksichtigung im …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 31. Senat Urteil LS
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

angemessene Unterkunftskosten · selbst genutztes Wohneigentum · Berücksichtigungsfähigkeit von Tilgungsraten · eigene Sanierungsleistung

Sozialrecht Abgeändert
LSG Berlin-Brandenburg 25. Senat Urteil
Grundsicherung für Arbeitssuchende

Vorläufige Leistungsbewilligung · Erstattungspflicht bei zu Unrecht gewährtem Zuschuss zu …

Sozialrecht Abgeändert
SG Berlin 173. Kammer Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Tilgung mehrerer Darlehen durch Aufrechnung · Begrenzung des Aufrechnungsbetrages auf 10 % des …

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 10. Senat Beschluss
Nichtzulassungsbeschwerde – sozialgerichtliches Verfahren

Verfahrensfehler · keine Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör bei … · Terminwahrnehmung durch Prozessbevollmächtigten

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
BSG 14. Senat Urteil zitiert von 12
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung und -berechnung · Zufluss von Erwerbseinkommen und Arbeitslosengeld · Absetzung des Grundfreibetrags für erwerbstätige … · Sperrwirkung

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Baden-Württemberg 8. Senat Urteil LS zitiert von 1
Schwerbehindertenrecht – Entfernung eines Hodentumors

wesentliche Änderung der Verhältnisse nach Heilungsbewährung · Aufhebung des Schwerbehindertenstatus · Zehn-Jahres-Frist des § 45 Abs 3 S 3 SGB 10 · kein Verbot der Aufhebung für die Zukunft

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 7. Senat Urteil LS zitiert von 2
Grundsicherung für Arbeitsuchende

rückwirkende Aufhebung der Leistungsbewilligung · Einkommensberücksichtigung · Rentennachzahlung · wesentliche Änderung ab Zuflusszeitpunkt

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Rheinland-Pfalz 3. Senat Urteil
Gesetzliche Unfallversicherung – Neuberechnung einer Abfindung gem § 604 RVO

unterbliebene Neufestsetzung des JAV gem § 573 Abs 1 S 1 RVO · Rücknahme des Abfindungsbescheides hinsichtlich der falsch … · Bestandskraft gem § 77 · Ausschluss eines Nachzahlungsanspruchs gem § 44 Abs 4 S 1 …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen