Urteile zu § 50 SGB X – Seite 32

Sozialgesetzbuch Zehntes Buch

2.635 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 50 SGB X (Sozialgesetzbuch Zehntes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

2.635 Entscheidungen

BSG 10. Senat Urteil LS zitiert von 29
Alterssicherung der Landwirte

Altersrente eines Ehegatten eines Landwirtes · Unternehmensabgabe · Mindestgröße

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Berlin-Brandenburg 18. Senat Urteil
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Anrechnung einer Abstandszahlung bei Wohnungswechsel als …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Thüringen 6. Senat Urteil
Adressat eines Verwaltungsaktes

Bestimmtheit · Bevollmächtigter · Überprüfbarkeit von Ermessensfehlern · behördliches Verschulden

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Thüringen 6. Senat Urteil LS
Rente wegen Todes

Einkommensanrechnung · Saldierung unterschiedlicher Einkommensarten · steuerrechtlicher Verlust

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Thüringen 4. Senat Urteil
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Aufhebung der Leistungsbewilligung nach § 48 Abs 1 S 2 SGB … · Reduzierung der Erstattungsforderung des … · Ausschluss in Fällen des § 45 Abs 2 S 3 SGB 10

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 14. Senat Urteil LS zitiert von 167
Sozialrechtliches Verwaltungsverfahren – Aufhebung von Verwaltungsakten

Abgrenzung zwischen § 45 und § 48 SGB 10 · Grundsicherung für Arbeitsuchende · Einkommensberücksichtigung · Erlass eines endgültigen Bescheides trotz schwankenden …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Berlin-Brandenburg 20. Senat Urteil
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Unterkunft und Heizung · Bedarfsmindernde Berücksichtigung von Betriebskostenguthaben · Erheblichkeit des Umstandes der Entstehung des Guthabens

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 13. Senat Urteil LS zitiert von 38
Erstattungsrechtsstreit – Jobcenter

Grundsicherungsträger · Rentenversicherungsträger · rückwirkende Bewilligung einer Rente wegen voller … · Kranken- und Pflegeversicherungsbeiträge

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 23. Senat Urteil
Sozialhilfe – Vermögenseinsatz

Leistungsgewährung als Darlehen durch Verwaltungsakt · Erhebung von Zinsen · § 89 BSHG iVm § 488 BGB als Ermächtigungsgrundlage · Berücksichtigung der Umstände des Einzelfalls

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Urteil
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Aufhebung der Leistungsbewilligung für die Vergangenheit · Leistungsausschluss von Studenten · Überzahlung durch Verwaltungsfehler

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Rücknahme sonstiger weiterer Eingliederungsleistungen · Vorlage eines Kaufvertrages für ein Kfz mit falschem Datum

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Schleswig-Holstein 1. Senat Urteil LS
Elterngeld – Höhe

Einkommen · selbständige und unselbständige Arbeit · negative Einkünfte aus selbständiger Erwerbstätigkeit · Bemessungszeitraum

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 4. Senat Urteil LS zitiert von 18
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Anwendung von Verfahrensvorschriften · Erstattung vorläufig bewilligter Leistungen nach § 328 Abs … · keine Anwendbarkeit des § 40 Abs 2 S 1 SGB 2 aF · verfassungskonforme Auslegung

Sozialrecht Revision zurückgewiesen