Beschränkung der gerichtlichen Kontrolle auf den … · Grundsicherung für Arbeitsuchende · Leistungsausschluss für Auszubildende · Beginn des Leistungsausschlusses
Sozialrecht Aufgehoben
Urteile zu § 50 SGB X – Seite 34
Sozialgesetzbuch Zehntes Buch
2.635 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 50 SGB X (Sozialgesetzbuch Zehntes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
2.635 Entscheidungen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Rücknahme eines rechtswidrigen Leistungsbescheides · Anforderung an die Annahme grob fahrlässigen Nichtwissen …
Sozialrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht
Bemessung · Einkünfte aus Land- und Forstwirtschaft, Gewerbebetrieb und … · Nichtanwendbarkeit des modifizierten Zuflussprinzips · überzahltes Elterngeld
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Einkommenserzielung · Arbeitslosengeld II · Unterkunft und Heizung · Guthaben aus Betriebskostenabrechnung
Sozialrecht Aufgehoben
rückwirkende Gewährung einer Rente wegen voller … · Kenntnis des Arbeitslosengeldbezuges · Erfüllungsfiktion · keine Erstattungspflicht des Arbeitslosen
Sozialrecht Aufgehoben
Verletzung des Bestimmtheitsgebotes · Einkommensverteilung auf die Mitglieder einer …
Sozialrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
Zurückverlangen von überzahltem Wohngeld nach § 50 Abs. 1 … · getrennt lebende Eltern
Verwaltungsrecht
Hinzuverdienst · Erwerbsminderungsrente · Anrechnung · Selbständigkeit · Rentenrückforderung
Sozialrecht Teilweise aufgehoben
Sozialrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Überprüfungsantrag · Aufhebung der Leistungsbewilligung wegen Einkommenserzielung · Überzahlung durch Verwaltungsfehler · keine Überprüfung der bestandkräftigen ursprünglichen …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Voraussetzungen einer rechtswirksamen Treuhandabrede · Beweislast für den Rechtsgrund
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Rückzahlungsanspruch
Verwaltungsrecht
Rückforderung eines Eingliederungszuschusses · Geltendmachung eines Eingliederungszuschusses für die … · Nachhaftung eines ausgeschiedenen Gesellschafters für …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Voraussetzung der Annahme einer kurzzeitigen Nebentätigkeit · fehlerhafte Angaben zum Umfang der Nebentätigkeit als grob …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Beitragszuschuss · Witwenrente · gesetzliche Krankenversicherung · Rückforderung · Sachverhaltsbindung
Sozialrecht
Beitragszuschuss · freiwillige Krankenversicherung · Mitteilungspflicht · Rückforderung · SGB X
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Antrag auf Erteilung einer vollstreckbaren Ausfertigung · nicht vollstreckungsfähiger Inhalt · rechtsgestaltende Wirkung
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Einkommens- oder Vermögensberücksichtigung · Rechtsänderung · Rechtsanwendung · Einkommenszufluss als maßgebender Zeitpunkt
Sozialrecht Klage abgewiesen
Einkommenserzielung · Kenntnis der zuständigen Stelle
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Einkommensberücksichtigung · Abzug der Absetzbeträge und des Erwerbstätigenfreibetrages · Zufluss von zwei Arbeitslöhnen aus demselben …
Sozialrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Aufgehoben
Einkommensberücksichtigung · Nachzahlung von Unterhalt bei Getrenntleben · keine zweckbestimmte Einnahme
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht
Rückforderung von zuviel gezahlten Leistungen · Berücksichtigung einer Kindergelderhöhung · Zulässigkeit der Rückforderung durch den …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen