§ 50 SGB X – Rechtsprechung (2.635 Entscheidungen) – Seite 45

Einkommensberücksichtigung · Unterhaltsgeld · Individualansprüche der Mitglieder der Bedarfsgemeinschaft · Anforderungen an Aufhebungs- bzw Rückforderungsbescheide

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 6. Senat Urteil 06.03.2007

Rückforderung von Erwerbsminderungsrente wegen Überschreitens der Hinzuverdienstgrenze

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Aachen Urteil 02.03.2007

Die Klägerin wendet sich gegen die Aufhebung und Rückforderung von Witwenrente wegen anzurechnenden …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 28.02.2007 zitiert von 2

Streitig ist hier die teilweise Aufhebung der Bewilligung von Arbeitslosenhilfe für die Zeit vom 06.06.2001 …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

VG Göttingen Urteil 22.02.2007 LS zitiert von 1

§ 29 Abs. 3 S. 3 WoGG findet gemäß § 40 Abs. 3 WoGG keine Anwendung auf abgelaufene …

Verwaltungsrecht

LSG Baden-Württemberg Urteil 22.02.2007 zitiert von 1

Rückwirkende Neufeststellung der Rente des Klägers sowie die Rückforderung einer Überzahlung von 2.190,30 EUR

Sozialrecht

SG Lüneburg Beschluss 20.02.2007

Die Antragsgegnerin hat die Einbehaltung von Leistungen bis zum Abschluss des Hauptsacheverfahrens zu …

Sozialrecht

SG Lüneburg Beschluss 19.02.2007

Die Antragsgegnerin hat die Einbehaltung von Leistungen bis zum Abschluss des Hauptsacheverfahrens zu …

Sozialrecht

VG Düsseldorf Urteil 16.02.2007

Rechtmäßigkeit einer Wohngeldrückforderung

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Greifswald Urteil 15.02.2007

Die Beteiligten streiten um die Rückzahlung von Wohngeld

Verwaltungsrecht Aufgehoben

SG Lüneburg Gerichtsbescheid 12.02.2007

Der Kläger bezog von der Beklagten Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch - Zweites Buch - (SGB II)

Sozialrecht Klage abgewiesen

VG Aachen 5. Kammer Urteil 05.02.2007

Der am 00.00.0000 geborene Kläger studiert seit dem Wintersemester 2000 Elektrotechnik an der …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Urteil 31.01.2007 zitiert von 4

Umstritten ist eine Rücknahme der Bewilligungsentscheidung und die Erstattung von Arbeitslosenhilfe für die …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Aachen Urteil 30.01.2007

Der Kläger begehrt von dem Beklagten die Rückzahlung von aus Mitteln der Sozialhilfe überwiesener Miete in …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Urteil 24.01.2007

Streitig war zuletzt noch, ob die Beklagte die Bewilligung von Arbeitslosengeld und Arbeitslosenhilfe für …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Beschluss 09.01.2007

Der Antrag der Klägerin auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe (PKH) und Beiordnung von Rechtsanwalt H. zur …

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 18.12.2006 zitiert von 13

Aufhebung der Bewilligung und Rückforderung von Sozialhilfe i.H.v. insgesamt 2.697,06 EUR

Sozialrecht Aufgehoben

VG Düsseldorf Beschluss 15.12.2006

Die beabsichtigte Rechtsverfolgung der Klägerin dürfte keine hinreichende Aussicht auf Erfolg bieten

Verwaltungsrecht

VG Frankfurt am Main 3. Kammer Urteil 14.12.2006 LS

Heimpflegesatz: Verwaltungskostenanteil

Kostenbeitrag · Verjährung

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

SG Frankfurt am Main 33. Kammer Urteil 08.12.2006 LS

Arbeitslosengeldanspruch – fortbestehendes Beschäftigungsverbot nach MuSchG auch nach Wegfall der …

Fiktion der Verfügbarkeit · Rechtsanalogie · verfassungskonforme Auslegung

Sozialrecht Aufgehoben

VG Minden Urteil 05.12.2006

Der am 00.00.0000 geborene Kläger besuchte von August 1996 bis September 2001 das Oberstufen-Kolleg in C.

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

LSG Schleswig-Holstein Urteil 04.12.2006

Die Beteiligten streiten im Wesentlichen darüber, ob die Beklagte einen Aufwendungsersatzanspruch wegen im …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

VG Oldenburg (Oldenburg) Urteil 04.12.2006 LS zitiert von 1

Der am 1. Januar 2004 in Kraft getretene § 29 Abs. 3 S. 3 WoGG ist auch auf vor dem Zeitpunkt des …

Verwaltungsrecht

SG Düsseldorf Gerichtsbescheid 01.12.2006

Umstritten ist zwischen den Beteiligten die Rückforderung von überzahlter Rente

Sozialrecht Klage abgewiesen

VG Sigmaringen Urteil 29.11.2006 zitiert von 1

Die Klägerin wendet sich gegen die Rücknahme der Bewilligung von Wohngeld für den Zeitraum vom 1.1.1996 bis …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

SG Ulm Urteil 27.11.2006

Der Kläger wendet sich gegen die Rückforderung der ihm bewilligten Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Beschluss 24.11.2006

Nach § 73a Abs. 1 Sozialgerichtsgesetz (SGG) in Verbindung mit § 114 Satz 1 Zivilprozessordnung (ZPO) erhält …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

VG Gelsenkirchen Beschluss 17.11.2006 zitiert von 4

Denn die beabsichtigte Rechtsverfolgung bietet auch unter Berücksichtigung des vom Bundesverfassungsgericht

Verwaltungsrecht

SG Gießen 26. Kammer Urteil 13.11.2006

Arbeitslosengeld II – Einkommensberücksichtigung

Nachzahlung von Arbeitslosengeld · Zuflussprinzip · Bedarfsgemeinschaft · gesamtschuldnerische Haftung

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 9. Senat Urteil 13.11.2006

Die Klägerin wendet sich in dem vorliegenden Rechtsstreit gegen die Aufhebung der Bewilligung von …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 2. Senat Urteil 07.11.2006

Einkommensanrechnung bei Renten wegen Todes

rückwirkende Aufhebung eines Verwaltungsaktes · Rückforderung · Witwenrentenüberzahlung · Anzeigepflicht von Einkommen

Sozialrecht Aufgehoben