§ 50 SGB X – Rechtsprechung (2.635 Entscheidungen) – Seite 47

LSG Saarland Urteil 25.04.2006

Ob die Klägerin dem Beklagten überzahlte Versorgungsbezüge zu erstatten hat

Sozialrecht

LSG Hessen 9. Senat Urteil 24.04.2006 LS

Aufhebung der Arbeitslosengeldbewilligung für die Vergangenheit

Beschäftigungsaufnahme und Arbeitsentgeltzahlung · Doppelleistung bzw Überzahlung · Augenfälligkeit · Bösgläubigkeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Speyer Urteil 20.04.2006 zitiert von 1

Die Beteiligten streiten um die Gewährung von Halbwaisenrente für die Zeit zwischen der Ablegung des Abiturs …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Beschluss 18.04.2006

Mit der vor dem Sozialgericht Düsseldorf anhängig gemachten Klage hat die Klägerin das Ziel verfolgt, den …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Hessen 9. Senat Urteil 10.04.2006 LS

Rücknahme eines rechtswidrigen begünstigenden Verwaltungsaktes

Vertrauensschutz · Verletzung der Sorgfaltspflicht · grobe Fahrlässigkeit · Kennenmüssen der Unrichtigkeit der Leistungshöhe

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

VGH Baden-Württemberg Beschluss 29.03.2006 zitiert von 5

§ 114 ZPO ist Prozesskostenhilfe zu gewähren, wenn die beabsichtigte Rechtsverfolgung hinreichende Aussicht …

Verwaltungsrecht Abgeändert

VG Frankfurt am Main 10. Kammer Urteil 28.03.2006

Ausbildungsförderung: Rückforderung

Datenabgleich · Bundesamt für Finanzen · Sparbuch · Sparguthaben

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Frankfurt am Main 10. Kammer Urteil 28.03.2006 zitiert von 1

Rückforderung einer Ausbildungsförderung wegen vorhandenen Kapitalvermögens.

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Frankfurt am Main 10. Kammer Urteil 28.03.2006

BAföG-Rückforderung: interne Verfügungsbeschränkung auf gemeinsam genutztem Konto

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Frankfurt am Main 10. Kammer Urteil 28.03.2006

Ausbildungsförderung: Rückforderung

Sparkonten · Kontenabgleich · Bundesamt für Finanzen

Verwaltungsrecht

VG Stuttgart Urteil 27.03.2006 zitiert von 1

Die Klägerin wendet sich gegen die Rückforderung von Ausbildungsförderung

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Urteil 24.03.2006

Rückforderung von Investitionskostenförderung für den Zeitraum vom 11. Februar 2004 bis 31. Dezember 2004 in …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 23.03.2006

Aufschiebende Wirkung einer Klage, die der Beschwerdegegner gegen einen Aufhebungs- und …

Sozialrecht Abgeändert

OVG NRW Urteil 22.03.2006 zitiert von 3

Das Verfahren betrifft die Rücknahme von Sozialhilfebewilligungen und die Festsetzung von …

Verwaltungsrecht Abgeändert

VG Sigmaringen Urteil 21.03.2006 zitiert von 1

Der Kläger wendet sich gegen die Rücknahme von Bewilligungsbescheiden und Rückforderung von …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Köln Urteil 17.03.2006 zitiert von 1

Der Kläger wehrt sich gegen die Rückforderung von Fördermitteln

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 17.03.2006 zitiert von 9

Streitig ist, ob die Beklagte die Bewilligung von Arbeitslosengeld II/Sozialgeld für den Monat Juni 2005 zu …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Celle Urteil 15.03.2006 LS zitiert von 2

Vom Unterhaltsberechtigten bezogenes Arbeitslosengeld II ist bei der Berechnung von Ehegattenunterhalt …

Familienrecht Abgeändert

LSG Hessen 4. Senat Urteil 15.03.2006 LS zitiert von 8

(Kassenärztliche Vereinigung – Erweiterte Honorarverteilung Hessen keine Sozialleistung zur Alterssicherung

Vorschriften über sachlich-rechnerische Berichtigung … · Vertrauensschutz bei individuell fehlerhafter Anwendung von …

Sozialrecht Aufgehoben

VG Minden Urteil 14.03.2006

Der am 00.00.0000 geborene Kläger beantragte am 31.08.2000 beim Beklagten die Bewilligung von …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

LSG NRW Beschluss 14.03.2006

Die Klägerin wehrt sich in der Hauptsache gegen den Bescheid der Beklagten vom 03.02.2005 in Gestalt des …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

VG Münster Beschluss 07.03.2006

Der Kläger und der Beklagte, zwei kommunale Gebietskörperschaften, streiten darüber, ob der Kläger …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

LSG Schleswig-Holstein Urteil 24.02.2006 zitiert von 1

Streitig ist die Rücknahme der Bewilligung von Arbeitslosenhilfe (Alhi) für die Zeit vom 31. März 1995 bis …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Schleswig-Holstein Urteil 24.02.2006

Aufhebungs- und Rückforderungsentscheidungen der Beklagten für den Leistungszeitraum vom 28. September 1996 …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 24.02.2006 zitiert von 1

Streitig ist die Rückforderung überzahlter Witwenrente

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 22.02.2006

Aufschiebende Wirkung einer Klage, die der Beschwerdegegner gegen einen Aufhebungs- und …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Hessen 9. Senat Urteil 20.02.2006 zitiert von 1

Arbeitslosenhilfeanspruch – Bedürftigkeitsprüfung

Vermögensverwertung · Sparguthaben · angemessene Alterssicherung · subjektive Zweckbestimmung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Aachen Urteil 15.02.2006

Die Beteiligten streiten darum, ob der Anspruch der Klägerin auf Arbeitslosengeld (Alg) in der Zeit vom …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Schleswig-Holstein Urteil 10.02.2006

Die Beteiligten streiten um die rückwirkende Aufhebung der Bewilligung von Arbeitslosenhilfe (Alhi) sowie die …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Düsseldorf Beschluss 08.02.2006

Die Antragsteller begehren ergänzende Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch Zweites Buch –Grundsicherung für …

Sozialrecht

SG Aachen Urteil 01.02.2006

Der Kläger wendet sich gegen die Aufhebung einer Bewilligung von Überbrückungsgeld (Übbg) und die Erstattung …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Saarland Urteil 26.01.2006

Ob die Klägerin verpflichtet ist, überzahlte Rentenleistungen iHv 2.285,32 EUR (= 4.469,70 DM) und einen …

Sozialrecht Aufgehoben

VG Minden Beschluss 23.01.2006 zitiert von 1

Die Voraussetzungen für die begehrte Bewilligung von Prozesskostenhilfe liegen nicht vor

Verwaltungsrecht

LSG Rheinland-Pfalz Urteil 20.01.2006

Zwischen den Beteiligten ist die Aufhebung und Rückforderung bezogener Arbeitslosenhilfe (Alhi) streitig

Sozialrecht

VG Gelsenkirchen Urteil 20.01.2006

Der im Jahre 1968 geborene Kläger nahm zum Wintersemester 1996/1997 ein Studium der Ökologie an der …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

LSG Schleswig-Holstein Urteil 17.01.2006

Streitig ist die teilweise Rückforderung von Arbeitslosenhilfe (Alhi) für die Zeit vom 27. Januar bis 30. …

Sozialrecht Aufgehoben

VG Minden Urteil 02.01.2006 zitiert von 1

Der 1957 geborene, allein stehende Kläger ist seit Jahren arbeitslos und bezieht Arbeitslosenhilfe (103,53 …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

SG Aachen Urteil 21.12.2005

Die Beteiligten streiten um die Aufhebung einer Bewilligung von Arbeitslosengeld (Alg) nebst …

Sozialrecht Aufgehoben

OVG NRW Beschluss 20.12.2005

Das Verwaltungsgericht hat zur Begründung der klageabweisenden Entscheidung auf die Gründe des …

Verwaltungsrecht

LSG Baden-Württemberg Urteil 14.12.2005

Der Kläger wendet sich gegen die Aufhebung der Bewilligung von Arbeitslosengeld und Arbeitslosenhilfe und …

Sozialrecht

LSG Hessen 2. Senat Urteil 06.12.2005 LS

Die Vorleisung des zur Erstattung berechtigten Leistungsträgers endet mit Beginn der laufenden Zahlung durch …

Sozialrecht Abgeändert

VG Sigmaringen Urteil 01.12.2005 zitiert von 1

Die Klägerin begehrt die Erhöhung ihrer Ausbildungsförderung für den Bewilligungszeitraum Oktober 2000 bis …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

SG Aachen Urteil 30.11.2005

Der Kläger wendet sich gegen die Rücknahme einer Bewilligung von Arbeitslosengeld (Alg) für die Zeit vom …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Saarland Urteil 29.11.2005

Der Kläger wendet sich gegen die Aufhebung der Bewilligung von Arbeitslosengeld (Alg) für die Zeit ab dem 11. …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 29.11.2005

Streitig ist die Erstattung von Arbeitslosenhilfe in Höhe von 2.569,78 Euro

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

VG Minden Urteil 24.11.2005

Die am 26.11.1908 geborene Klägerin fand am 07.11.2000 Aufnahme im Alten- und Pflegeheim T. …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Beschluss 17.11.2005

Die Antragstellerin erhielt für die Aufnahme einer selbstständigen Tätigkeit als Vermittlerin für …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

SG Stade Urteil 16.11.2005

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob auf die Rente wegen Berufsunfähigkeit das im Zeitraum vom 05. März …

Sozialrecht Aufgehoben

SG Stade Urteil 15.11.2005

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob auf die Rente wegen Berufsunfähigkeit das im Zeitraum vom 05. März …

Sozialrecht Aufgehoben

OVG NRW Beschluss 10.11.2005

Die Ausführungen in der Antragsbegründung führen nicht zu ernstlichen Zweifeln an der Richtigkeit des …

Verwaltungsrecht