Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Urteile zu § 56 SGB X – Seite 7
Sozialgesetzbuch Zehntes Buch
373 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 56 SGB X (Sozialgesetzbuch Zehntes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
373 Entscheidungen
Eingliederungsvereinbarung · nach Abschluss keine Befugnis zum Erlass eines diese …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Auswirkungen der Höchstpreisregelung für Krankentransporte … · keine "Urkundeneinheit" bei koordinationsrechtlichen · öffentlich-rechtlichen Verträgen · vorweggenommene schriftliche Zustimmungserklärung der …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Qualifikation als Verwaltungsakt · Zulässigkeit der Anfechtungsklage · Art und Umfang des vorläufigen Rechtsschutzes gegen … · Sozialhilfe
Sozialrecht Aufgehoben
Praxisgebühr · Abrechnung und Einziehung in der ambulanten … · Voraussetzungen für ein effektives Einzugsverfahren · Ausübung des Zurückbehaltungsrechts durch die …
Sozialrecht Aufgehoben
Genehmigung zur Anstellung eines Arztes · Klage eines konkurrierenden Arztes · Anfechtungsklage · Berufungsausschuss
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Träger der freien Wohlfahrtspflege · fristlose Kündigung von Leistungs-, Vergütungs- und … · kein Verwaltungsakt · Kenntnis aller wesentlichen Vorwürfe der Verletzung …
Sozialrecht Antrag zurückgewiesen
Geltendmachung eines früheren Zeitpunktes durch die … · Zulassung nur bei Vereinbarkeit der vertraglich geregelten … · Unzulässigkeit einer sachlichen Teilzulassung mit Blick auf … · Verfassungsmäßigkeit des § 137g SGB 5
Sozialrecht Aufgehoben
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Bekanntgabe von Richtgrößenvereinbarungen durch … · ausnahmsweise Zulässigkeit der angeordneten Rückwirkung der …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht
SGB II · Darlehen · Energiekosten · Rückzahlungsmodalitäten · einzelne Leistung
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
öffentlich-rechtlicher Vertrag · kein Schriftformerfordernis · Gesetzgebungsgeschichte · Beachtung der Schuldnerschutzvorschrift dem § 409 Abs 1 S 2 …
Sozialrecht
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
sozialrechtliches Verwaltungsverfahren · Geltendmachung eines Verzugsschadens · kein öffentlich-rechtlicher Vertrag · Schriftformerfordernis
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Unterhaltsvorschussgesetz · SGB I § 52 · Leistungsträger · Verrechnungsersuchen · Sozialhilfe
Sozialrecht Aufgehoben
Nichtigkeit einer Eingliederungsvereinbarung · Schriftform · Erwerbsfähigkeit kein tauglicher Regelungsgegenstand
Sozialrecht
Sozialrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht
Sozialrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Die Beteiligten streiten um die (Nicht-)Berücksichtigung einer dem Vater der Klägerin ausgezahlten …
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht
Verwaltungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen