Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Urteile zu § 57 SGB X
Sozialgesetzbuch Zehntes Buch
46 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 57 SGB X (Sozialgesetzbuch Zehntes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
46 Entscheidungen
stationäre Unterbringung · Leistungsablehnung · Schadensersatzanspruch des Leistungserbringers gegen den … · Verletzung vertraglicher Nebenpflichten aus der …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Kostenanspruch der Werkstatt für behinderte Menschen gegen … · Eingangs- und Berufsbildungsbereich · Höhe von Vergütungssätzen · kein Rechtsanspruch auf Abschluss eines …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Regelung zur Selbsterbringung von Leistungen des … · keine Verletzung des vertragsärztlichen Status der …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Unterbringung in einem Übergangshaus · Zahlungsanspruch des Leistungserbringers gegen den … · Maßgeblichkeit von Rahmenvertrag und Vergütungsvereinbarung · Wirksamkeit einer Vereinbarung zwischen Sozialhilfeträger …
Sozialrecht Abgeändert
vertraglich festgelegte Pflicht der teilnehmenden Ärzte zur … · kein Eingriff in Statusrechte bzw Berufsausübungsfreiheit … · sozialgerichtliches Verfahren · besonders hohe Anforderungen an die Zulässigkeit auf …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Beginn der Verjährung in Bezug auf einen Anspruch aus § 812 … · Vertrauensschutz · Aufrechnung · Gesetzbindungsgebot
Sozialrecht
Verjährungsfrist für Abrechnungsstreitigkeiten · analoge Anwendung von Rechtsnormen auf nach dem Wortlaut … · unterbliebene Reaktion der Gesetzgebungsorgane auf eine …
Sozialrecht
im Revisionsverfahren nur auf Bundesrecht bezogene … · Bedeutung des Schriftformerfordernisses nach § 59 Abs 2 SGB … · keine Anwendung von § 57 Abs 1 SGB 10 auf die Kündigung …
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Vergütungsforderungen von Krankenhäusern gegen Krankenkassen · Verjährungsfrist von drei Jahren
Sozialrecht Klage abgewiesen
Geltung der Verjährungsfrist im … · kein Schlichtungsverfahren vor Klageerhebung · gerichtliche Geltendmachung nicht einklagbarer Forderungen … · Verstoß gegen den allgemeinen Justizgewährungsanspruch
Sozialrecht
Zulässigkeit der Revision · Anforderungen an die Darlegung der grundsätzlichen …
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Aufgabenübertragung von Vorstand auf Vertreterversammlung · Gerichtsbesetzung · Angelegenheit der Vertrags(zahn)ärzte
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht
Sozialrecht
Sozialrecht
Sozialrecht
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Eingliederungsvereinbarung · nach Abschluss keine Befugnis zum Erlass eines diese …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
richtiger Beklagter bei Kündigung einer Maßnahme durch … · Grundsicherung für Arbeitsuchende · Eingliederungsleistung · Ein-Euro-Job
Sozialrecht
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Sozialrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Die Beteiligten streiten um die (Nicht-)Berücksichtigung einer dem Vater der Klägerin ausgezahlten …
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht
Sozialrecht Aufgehoben
Arbeitsrecht Abgeändert
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht
Sozialrecht
Sozialrecht
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Der Kläger beantragte am 27.02.1996 bei der Beklagten die Förderung einer Maßnahme "EDV-gestütztes …
Sozialrecht Abgeändert