Verfahrensrecht -
Verwaltungsrecht
Urteile zu § 53 SGB X
Sozialgesetzbuch Zehntes Buch
256 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 53 SGB X (Sozialgesetzbuch Zehntes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
256 Entscheidungen
Verwaltungsrecht
Versorgungsvertrag · SGB V · Krankenhausplan · Bedarfsprüfung · Rehabilitation
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Krankenversicherung · Leistungserbringerrecht · Verbandmittelversorgung · vorläufige Verpflichtung einer Krankenkasse zur Aufnahme …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Aufrechnung · öffentlich-rechtlicher Vertrag · Schriftform · Ermächtigung zur Verrechnung
Verwaltungsrecht
Sozialrecht
Unterbringung in einem Obdachlosenwohnheim · Klage des Wohnheimbetreibers gegen den … · Anspruchsgrundlage · Kostenübernahmeerklärung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Einwendungen gegen einen Erstattungsanspruch · Auslegung und Anwendbarkeit der Verwaltungsvereinbarung … · gesetzliche Unfallversicherung · Leistungen nach § 3 BKV
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Erforderlichkeit einer Zielvereinbarung · Verdrängung von § 53 Abs 2 SGB 10 · kein unmittelbarer Individualanspruch aus Art 19 UNBehRÜbk
Sozialrecht Klage abgewiesen
spezieller Sport-Rollstuhl zum Skaten · Unangemessenheit · Leistung zur Sozialen Teilhabe · sozialer Kontext
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
stationäre Unterbringung · Leistungsablehnung · Schadensersatzanspruch des Leistungserbringers gegen den … · Verletzung vertraglicher Nebenpflichten aus der …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Rahmenvertrag der Krankenkasse mit anderen Lieferanten · kein Vergütungsausschluss
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Vergütungsanspruch gegen die Krankenkasse · Ausübung der Berechtigung zur Ablehnung der Vergütung bei … · Gleichordnungsverhältnis · keine Überprüfung auf Ermessensfehler
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Jugendhilfe · SGB VIII · Trägerauswahlverfahren · inobhutnahme · vorläufiger Rechtsschutz
Verwaltungsrecht
Zurückweisung wegen Erledigung der Überleitungsanzeige … · Auslegung des Vergleichs als Rücknahme des Widerspruchs bzw …
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Abgeändert
effektiver Rechtsschutz · Unzulässigkeit einer gesonderten Klage der pharmazeutischen … · § 35a Abs 8 S 1 SGB 5 · Klagebefugnis gegen Nutzenbewertungsbeschluss
Sozialrecht Klage abgewiesen
Ungeeignetheit der Tagespflegeperson bei erheblicher …
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Sozialrecht
Delikts- und Haftungsrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben
Delikts- und Haftungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Kostenanspruch der Werkstatt für behinderte Menschen gegen … · Eingangs- und Berufsbildungsbereich · Höhe von Vergütungssätzen · kein Rechtsanspruch auf Abschluss eines …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
Schulbegleitung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Mietkautionsdarlehen · Zulässigkeit eines öffentlich-rechtlichen Vertrags · Nichtigkeit der Vertragsklausel über die … · Verstoß gegen § 42a Abs 2 bis 4 SGB 2
Sozialrecht
Verwaltungsrecht
Mietkautionsdarlehen · Zulässigkeit eines öffentlich-rechtlichen Vertrags · Nichtigkeit des öffentlich-rechtlichen Vertrags · Gesetzeswidrigkeit
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Abgeändert
Sozialrecht
Sozialrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Aufgehoben
Rückzahlungsanspruch bei Flächenabweichung
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
unangemessene Verfahrensdauer · Erkrankung des Richters oder der Richterin · staatlicher Einfluss- und Verantwortungsbereich · Pflicht zur Vorsorge für übliche Ausfallzeiten
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Klage abgewiesen