§ 67a SGB X – Rechtsprechung (86 Entscheidungen) – Seite 2

Löschungsanspruch · Berechtigung des Unfallversicherungsträgers zur Erhebung … · Auskunfts- und Mitwirkungspflicht des Grundstückseigentümers · landwirtschaftlich bewirtschaftete Bodenfläche

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 3. Senat Urteil 01.12.2011

Die Beteiligten streiten darum, ob der Kläger als Eigentümer des 0,5327 Hektar großen, im …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Aurich Teilurteil 07.07.2011

Die klagende Krankenkasse nimmt den beklagten Augenoptiker im Wege der Stufenklage auf Herausgabe von …

Sozialrecht

LSG Sachsen-Anhalt 2. Senat Beschluss 07.04.2011

Einstweiliger Rechtsschutz – Arbeitslosengeld II

Unterkunft und Heizung · Anforderungen an den gewöhnlichen Aufenthalt und die … · kein Anfall laufender Verbrauchskosten · keine Eilbedürftigkeit der Übernahme von Mietschulden …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 22. Senat Urteil 24.03.2011

Lehre von der wesentlichen Bedingung

Anforderungen an den Zusammenhang zwischen schädigender …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 22. Senat Urteil 24.03.2011

Im Streit ist ein Rentenanspruch des Klägers infolge eines Arbeitsunfalls

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 22. Senat Urteil 10.02.2011

Rente aus der gesetzlichen Unfallversicherung

Asbestose

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 22. Senat Urteil 10.02.2011

Anspruch auf Unfallrentenleistung bei asbestbedingter Pleuraveränderung

Berufskrankheit · Asbestexposition · Pleuraveränderung · Rentenanspruch · Sonderrechtsnachfolge

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

OVG Thüringen 3. Senat Urteil 25.11.2010 LS zitiert von 2

Verdeckte Ermittlungen durch sog. Sozialdetektiv grundsätzlich unzulässig

Verwaltungsrecht Abgeändert

LSG Baden-Württemberg Urteil 13.10.2010

Die Beteiligten streiten um die Frage, ob die Beklagte unbefugt Sozialgeheimnisse offenbart hat, indem sie …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Beschluss 13.04.2010

Begründungspflicht der Behörde bei Anordnung der sofortigen Vollziehbarkeit eines Verwaltungsaktes

Sozialrecht Aufgehoben

OVG Niedersachsen Beschluss 26.03.2010 LS

Aus dem deutsch- amerikanischen Freundschafts,- Handels- und Schifffahrtsvertrag vom 29. Oktober 1954 ergibt …

Verwaltungsrecht

LSG NRW Urteil 03.03.2010 zitiert von 3

Im Streit steht die Versagung der Gewährung von Leistungen nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch (SGB II) an …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 24.11.2009

Die klagende Krankenkasse beansprucht von der beklagten Krankenhausbetreiberin die Gewährung von …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Rheinland-Pfalz Urteil 24.09.2009

Der Kläger begehrt die Gleichstellung mit einem schwerbehinderten Menschen

Sozialrecht Aufgehoben

OVG NRW Beschluss 16.07.2009 zitiert von 3

Die nicht nur beabsichtigte, sondern bereits in die Wege geleitete Rechtsverfolgung - namentlich der Antrag …

Verwaltungsrecht

VG Frankfurt am Main 3. Kammer Urteil 23.06.2009 LS

Auch vor Inkrafttreten von § 41 Abs. 4 BAföG beruhte der Datenabgleich der Ausbildungsförderungsämter mit dem …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Urteil 03.09.2008 zitiert von 2

Der Kläger begehrt die Entfernung eines orthopädischen Gutachtens aus den Akten der Beklagten

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 14.12.2007 zitiert von 2

Die Beteiligten streiten um die Frage, ob die Klägerin verpflichtet ist, bei jeder Antragstellung im Zuge der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Lüneburg Beschluss 10.12.2007

Denn ihnen steht das auch für die Durchführung einstweiliger Rechtsschutzverfahren erforderliche und von Amts …

Sozialrecht

LSG NRW Beschluss 11.10.2007

Anspruch auf vorläufige Leistungen nach SGB II

Einstweilige Anordnung · Hilfebedürftigkeit · Sozialgesetzbuch II · Vorläufiger Rechtsschutz · Anordnungsanspruch

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

SG Detmold Beschluss 07.09.2006

Nach § 86 b Abs. 2 Satz 1 Sozialgerichtsgesetz (SGG) kann das Gericht auf Antrag eine einstweilige Anordnung …

Sozialrecht

SG Düsseldorf Beschluss 23.11.2005

Die am 00.00.1987 geborene Antragstellerin ist Schülerin

Sozialrecht

LSG Hessen 7. Senat Beschluss 22.08.2005

Grundsicherung für Arbeitsuchende

Nachweis der Hilfebedürftigkeit · Mitwirkungspflicht · Datenschutz · Unterkunftskosten

Sozialrecht Aufgehoben

SG Düsseldorf Beschluss 22.04.2005

Mit Bescheid vom 20. Januar 2005 bewilligte die Antragsgegnerin der Antragstellerin für den Zeitraum von …

Sozialrecht

VG Düsseldorf Urteil 31.01.2005 zitiert von 10

Die 1971 geborene Klägerin nahm zum Wintersemester 1996/97 an der I-Universität E das Studium der Pädagogik …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

SG Trier Urteil 03.09.2004

Der Kläger begehrt die Entfernung einer ärztlichen Stellungnahmen des Dr. H. aus den Verwaltungsakten der …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Urteil 14.07.2004

Streitig ist in der Hauptsache, ob bei der Klägerin eine berufsbedingte Atemwegserkrankung nach den Nrn. 4301 …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 14.07.2004

Streitig ist der Anspruch auf Verletztenrente wegen der Folgen des Arbeitsunfalls vom 28.05.1997

Sozialrecht Abgeändert

VG Hannover Urteil 28.01.2004 LS zitiert von 1

Wer Sozialleistungen beantragt oder erhält, dem obliegt es im Rahmen seiner Mitwirkungspflicht im Verfahren …

Verwaltungsrecht

LSG NRW Urteil 06.08.2003 zitiert von 1

Ob der Klägerin Hinterbliebenenleistungen nach ihrem verstorbenen Ehemann zustehen, bei dem zu Lebzeiten eine …

Sozialrecht Abgeändert

OVG Niedersachsen Urteil 14.08.2002 zitiert von 6

Der Kläger erhält von dem Beklagten Hilfe zum Lebensunterhalt

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen