Betriebskosten · Abwesenheitsregelung
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Urteile zu § 90 SGB X
Sozialgesetzbuch Zehntes Buch
35 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 90 SGB X (Sozialgesetzbuch Zehntes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
35 Entscheidungen
Sozialrecht Abgeändert
beabsichtigte Schließung von Notfallpraxen · Beteiligung der betroffenen Gebietskörperschaften · kein subjektiv-öffentliches Recht · Rechtsaufsicht
Sozialrecht
gemeinsame Einrichtung · Aufgabenwahrnehmung · Zuständigkeit · Wahrnehmung einzelner Aufgaben durch die Träger
Sozialrecht Revision verworfen
stationäre Pflege · Vermögenseinsatz · Einsatzgemeinschaft · nicht getrennt lebender Ehegatte
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Mahnung · Kostenfestsetzung · Nichtzulassungsbeschwerde · grundsätzliche Bedeutung
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Kostengrundentscheidung
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Übertragungsbeschluss der Trägerversammlung · Verwaltungsvollstreckungsmaßnahmen · Mahnungen · Vollstreckungseinstellung
Sozialrecht Aufgehoben
Sanktion · Meldeversäumnis · Wirksamkeit der Meldeaufforderung · zuständiger Träger
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
feststellungsfähiges Rechtsverhältnis · Grundsicherung für Arbeitsuchende · Erstattungsbescheide · Übertragung des Forderungseinzugs auf eine andere Behörde
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
sozialgerichtliches Verfahren · Verfahrensfehler · notwendige Beiladung · Unterlassung
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Vermögenseinsatz · Rückforderungsanspruch des verarmten Schenkers
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Vermögenseinsatz · Rückforderungsanspruch wegen Verarmung des Schenkers · Ausschluss des Rückforderungsanspruchs nach § 529 Abs 1 Alt … · Anstandsschenkung
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Einlegung vor Inkrafttreten des … · Grundsätze des intertemporalen Prozessrechts · Verhältnis zwischen gemeinsamer Einrichtung und … · abschließende Regelung des § 85 Abs 2 SGG
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
SGB XII · SGB V · Erstattungsanspruch · Verjährung · Analoganwendung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Vermögenseinsatz · Verwertbarkeit einer Kapitallebensversicherung · keine Härte · Wertverlust von unter 20 %
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Festsetzung von Mahngebühren · Verwaltungsakt · Beauftragung gem § 88 SGB 10 · Vollstreckung
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht
Sozialrecht
Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Zivilrecht