Sachen- und Grundstücksrecht
Urteile zu § 114a SGB XI
Sozialgesetzbuch Elftes Buch
19 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 114a SGB XI (Sozialgesetzbuch Elftes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
19 Entscheidungen
Zivilrecht
Herabsetzung der Beiträge zur sozialen Pflegeversicherung …
Sozialrecht
hinreichende Bestimmtheit iSv § 33 Abs 1 SGB 10 · pflichtgemäßes Ermessen · keine Anordnung der aufschiebenden Wirkung
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Streit über die Ergebnisse der Qualitätsprüfung · Unzulässigkeit einer vorbeugenden Unterlassungsklage gegen … · Fortsetzungsfeststellungsklage · Rechtsschutzinteresse
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
aufschiebende Wirkung · Maßnahmebescheid · Pflegequalitätsprüfung · SGB XI · einsteiliger Rechtsschutz
Sozialrecht
Sozialrecht
Sozialrecht
Die Antragstellerin wendet sich im Wege des einstweiligen Rechtsschutzes gegen das Anbringen eines …
Sozialrecht
Streit über die Ergebnisse der Qualitätsprüfung · Transparenzbericht · Realakt · einstweiliger Rechtsschutz gegen die Veröffentlichung
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht
Sozialrecht
Sozialrecht