Urteile zu § 115 SGB XI

Sozialgesetzbuch Elftes Buch

104 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 115 SGB XI (Sozialgesetzbuch Elftes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

104 Entscheidungen

LSG Sachsen-Anhalt 1. Senat Beschluss LS
Soziale Pflegeversicherung – Qualitätsprüfung

beabsichtigte Veröffentlichung eines auf einer … · einstweiliger Rechtsschutz · kein Anordnungsgrund

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
LSG Thüringen 6. Senat Beschluss LS
Sozialgerichtliches Verfahren – einstweiliger Rechtsschutz

Sicherungsanordnung · Pflegeversicherung · Unterlassen der Veröffentlichung von Ergebnissen einer … · Anordnungsanspruch nur bei Glaubhaftmachung von …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
LSG Rheinland-Pfalz 5. Senat Beschluss LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Streitwertfestsetzung

soziale Pflegeversicherung · Maßnahmenbescheid nach § 115 Abs 2 SGB 11 · Zusammenfassung mehrerer Maßnahmen · Regelstreitwert für jeden einzelnen Streitgegenstand

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 1. Senat Beschluss LS
Krankenversicherung – Qualitätssicherung mit Routinedaten

keine Verfassungswidrigkeit des AOK-Krankenhausnavigators · einstweiliger Rechtsschutz · nur durchschnittliche Bewertung begründet keinen …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
BSG 3. Senat Urteil LS zitiert von 24
Soziale Pflegeversicherung – Pflegequalität

Streit über die Ergebnisse der Qualitätsprüfung · Unzulässigkeit einer vorbeugenden Unterlassungsklage gegen … · Fortsetzungsfeststellungsklage · Rechtsschutzinteresse

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 4. Senat Beschluss LS zitiert von 1
Sozialgerichtliches Verfahren – Streitwertfestsetzung

einstweiliges Rechtsschutzverfahren gegen die … · Entscheidung über Streitwertbeschwerde durch gesamten Senat

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen