Urteile zu § 138 SGB XI
Sozialgesetzbuch Elftes Buch
7 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 138 SGB XI (Sozialgesetzbuch Elftes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
7 Entscheidungen
gewaltsame Erziehung durch Mutter · Prügelstrafen in Kindheit und Jugend · fortgesetzte Gewalthandlungen · regelmäßige Schläge mit festen Gegenständen
Gewalt in der Ehe · tätlicher Angriff · Erforderlichkeit einer körperlichen Einwirkung · Versagung der Entschädigung wegen Unbilligkeit
Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung einer Rechtssache · kein Anspruch eines einzelnen Bürgers auf Unterlassung … · Verfahrensfehler · Verletzung rechtlichen Gehörs
Pflegeversicherung · Beitragsbemessung · keine Beitragsentlastung wegen des Betreuungs- und … · Verfassungsmäßigkeit
Pflegeversicherung · Beitragsbemessung · keine Minderung der Beitragsbelastung aufgrund des Aufwands … · Verfassungsmäßigkeit