Urteile zu § 15 SGB XI – Seite 6

Sozialgesetzbuch Elftes Buch

704 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 15 SGB XI (Sozialgesetzbuch Elftes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

704 Entscheidungen

BSG 3. Senat Urteil LS zitiert von 41
Soziale Pflegeversicherung – Wohngruppenzuschlag

Familienverbund · Zusammenleben zum Zweck der gemeinschaftlich organisierten … · gemeinschaftliche Beauftragung einer Präsenzkraft und … · Verbot des Vertragsschlusses mit Familien- oder …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Thüringen 6. Senat Urteil
Krankenversicherung – häusliche Krankenpflege

Werkstatt für behinderte Menschen · keine Leistungspflicht für Insulininjektionen · Erbringung durch Einrichtungsträger

Sozialrecht Berufung verworfen
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS zitiert von 2
Krankenversicherung – häusliche Krankenpflege

vollstationäre Einrichtung der Behindertenhilfe · geeigneter Ort · Verabreichung von Medikamenten über eine Magensonde

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS zitiert von 1
Krankenversicherung – häusliche Krankenpflege

Wohngemeinschaft von Pflegebedürftigen kann geeigneter Ort … · Anspruch auf Erbringung von Leistungen der Behandlungspflege

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Thüringen 6. Senat Urteil
Krankenversicherung – häusliche Krankenpflege

"besonders hoher Pflegebedarf" · keine Leistungspflicht für Insulininjektion in Werkstatt … · Zuständigkeit des Einrichtungsträgers · keine vertragliche Verlagerung

Sozialrecht Abgeändert
LSG Baden-Württemberg 4. Senat Urteil LS zitiert von 2
Sozialgerichtliches Verfahren – Streitgegenstand

Anfechtung der Ablehnung der Gewährung von Leistungen der … · Leistungsbewilligung ab einem Zeitpunkt nach der (ersten) … · keine Einbeziehung des Bewilligungsbescheids in den …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 8. Senat Urteil LS
Sozialhilfe – Hilfe zur Pflege

häusliche Pflege · Zubereitung einer sonstigen Mahlzeit · Erforderlichkeit der Heranziehung einer besonderen … · kein Verweis auf den Ehegatten ohne vorherige …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Berlin 212. Kammer Urteil LS
Sozialhilfe – Hilfe zur Pflege

häusliche Pflege · Übernahme der Kosten für eine besondere Pflegekraft · Geltendmachung höherer Leistungen aus einer … · Bedarfsdeckung durch die im Pflegevertrag vereinbarten …

Sozialrecht Klage abgewiesen
BSG 5. Senat Urteil zitiert von 8
Rentenversicherung – Versicherungspflicht

nicht erwerbsmäßig tätige Pflegeperson · keine Zusammenrechnung des Pflegeaufwands für mehrere … · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 3. Senat Urteil LS zitiert von 3
Soziale Pflegeversicherung – Pflegebedarf

Grundpflege · Verrichtung der Nahrungsaufnahme · Hilfe bei der parenteralen Ernährung · krankheitsspezifische Pflegemaßnahmen

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Mecklenburg-Vorpommern 5. Senat Urteil LS zitiert von 4
Sozialgerichtliches Verfahren – Zurückverweisung gem § 159 Abs 1 Nr 2 SGG

wesentlicher Verfahrensmangel · unzulässiger Gerichtsbescheid des SG · ohne Mitwirkung der ehrenamtlichen Richter · Nichtvorliegen der Voraussetzungen: keine besonderen …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen