Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Urteile zu § 37 SGB XI – Seite 4
Sozialgesetzbuch Elftes Buch
454 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 37 SGB XI (Sozialgesetzbuch Elftes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
454 Entscheidungen
Familienrecht
Sozialrecht
Häusliche Krankenpflege · Aufenthalt in Spanien · Nachweis der Kostenbelastung · Barzahlung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht
Sozialrecht Klage abgewiesen
Die Klägerin begehrt die Erteilung eines Visums zum Familiennachzug zu ihrer in der Bundesrepublik …
Verwaltungsrecht
Die Klägerin begehrt die Erteilung eines Visums zum Familiennachzug zu ihrer in der Bundesrepublik …
Verwaltungsrecht
Unzumutbarkeit der Kostentragung · Nichtberücksichtigung von Pflegegeld nach § 37 SGB 11
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Zur Frage der (partiellen) Umsatzsteuerfreiheit bei …
Steuerrecht
Sozialrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Klage abgewiesen
einstweiliger Rechtsschutz · kein Anordnungsgrund bei sichergestellter Pflege durch …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Besitzstandspflegegeld nach Art 51 PflegeVG · Tod des Leistungsberechtigten · kein Anspruchsübergang nach § 19 Abs 6 SGB 12 · Wirkung eines vorherigen Prozessvergleichs
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Nichtigkeit des § 47 Abs. 3 Satz 3 BBhV 2009 · Nachrang der Leistungen der Kriegsopferfürsorge in den … · Verdrängung des Grundsatzes der Subsidiarität der Beihilfe …
Verwaltungsrecht Abgeändert
häusliche Pflege · Pflegegeld · Festbetrag · häusliche Pflegehilfe
Sozialrecht
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Einstweiliger Rechtschutz gegen die vorläufige Einstellung der Leistung durch die Agentur für Arbeit
Sozialrecht Aufgehoben
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Strafrecht
einstweiliger Rechtsschutz · kein Anordnungsgrund bei Sicherstellung der Pflege durch …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Erhöhung des Pfändungsfreibetrags bei Inanspruchnahme von …
Insolvenzrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Familienrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
Klage auf Bewilligung von Leistungen nach der Pflegestufe I · Streitgegenstand · Maßgeblichkeit nur des im Zeitraum bis 31.12.2016 … · keine Berücksichtigung von Veränderungen ab 1.1.2017
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Schwerbehindertenrecht · Landesblindengeld · generelle Anrechnung von Pflegegeld · Revisibilität von Landesrecht
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Umfang der Hilfegewährung · Bestimmung des Leistungsumfangs und der Höhe der Leistung · Zulässigkeit der Anwendung von im Rahmen der …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Wohngruppenzuschlag · Pflegestufe · ambulante Betreuung · Gemeinschaftseinrichtungen · Sozialhilfe
Sozialrecht Klage abgewiesen
Wohngruppenzuschlag · soziale Pflegeversicherung · Gemeinschaftseinrichtungen · Wohnform · Pflegestufe I
Sozialrecht Klage abgewiesen
Prozessunfähigkeit · Demenz
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Familienrecht Abgeändert
Sozialrecht
Anrechnung des Erziehungsbeitrags für das erste und für das …
Familienrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Ausschluss des Arbeitgebermodelles aus dem … · Notwendigkeit eines Vertragsverhältnisses zwischen …
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Abgrenzung von Einrichtungsarten · maßgeblicher gerichtlicher Entscheidungszeitpunkt für die …
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen