Pflegeversicherung · Pflegestufe · MDK-Gutachten · Widerspruchsverfahren · Leistungsänderung
Sozialrecht Aufgehoben
Urteile zu § 37 SGB XI – Seite 7
Sozialgesetzbuch Elftes Buch
454 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 37 SGB XI (Sozialgesetzbuch Elftes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
454 Entscheidungen
keine Herabsetzung der Pflegestufe allein aufgrund … · Erforderlichkeit einer tatsächlichen Verminderung des … · Beweislast
Sozialrecht Aufgehoben
Prozessführungsbefugnis · Gewillkürte Prozessstandschaft
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
rückwirkende Feststellung der Pflegestufe I bei … · objektive Beweislast
Sozialrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zuordnung zur Pflegestufe I
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Deutsche Regelung der Pflegeversicherung · Im Fall des Aufenthalts in einem anderen Mitgliedstaat … · Geringere Höhe der exportierbaren Geldleistungen · Keine Erstattung der Kosten der Miete von …
Europarecht Klage abgewiesen
Leistungen bei Ersatzpflege durch nahe Angehörige · keine Begrenzung der Leistungshöhe in entsprechender …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Höherstufungsantrag · rückwirkende Feststellung der Pflegestufe bei … · Sachaufklärung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Familienrecht
Deutsche Regelung der Pflegeversicherung · Im Fall des Aufenthalts in einem anderen Mitgliedstaat … · Geringere Höhe der exportierbaren Geldleistungen · Keine Erstattung der Kosten der Miete von …
Europarecht Vertragsverletzungsklage
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
kein Anspruch bei fehlender Sicherstellung einer geeigneten … · Überforderung der Pflegeperson
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Beweislast · Einschätzung des Zeitaufwands der Grundpflege · Änderungen des Gesundheitszustandes des Betroffenen
Sozialrecht Aufgehoben
Zeitaufwand einer ungelernten Kraft
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Beitragspflicht von Leistungen des Grundsicherungsträgers … · Ende der gerichtlichen Überprüfung der Beitragsfestsetzung …
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Zulässigkeit der rückwirkenden Ableitung eines …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Pflegebedarf · Unerweislichkeit einer Verbesserung des Gesundheitszustands · objektive Beweislast · Grenzfall
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Inhaltskontrolle einer formularmäßig vereinbarten …
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
verwahrloste Wohnung · Ablehnung von Hilfeleistungen und Verweigerung des Zutritts …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Zeitpunkt des Übergangs bei neu geschaffenen … · Neuregelung des Anspruchs auf häusliche Pflegehilfe
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Steuerrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Pflegekasse
Europarecht
Die Kammer sieht durch weite Auslegung des Begriffs "Aufenthaltsbestimmungsrecht" im Beschluss des …
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Steuerrecht
Steuerrecht
Kostenverteilung bei einer rund um die Uhr erforderlichen … · Abrechnung sämtlicher Leistungen nach einheitlichem …
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen