Sozialrecht
Urteile zu § 43 SGB XI – Seite 3
Sozialgesetzbuch Elftes Buch
300 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 43 SGB XI (Sozialgesetzbuch Elftes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
300 Entscheidungen
Sozialrecht
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht
Ausschluss des Arbeitgebermodelles aus dem … · Notwendigkeit eines Vertragsverhältnisses zwischen …
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Abgrenzung von Einrichtungsarten · maßgeblicher gerichtlicher Entscheidungszeitpunkt für die …
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Abgeändert
Vorrang gegenüber zweckgleichen Leistungen der … · Ausschöpfung bis zum gesetzlichen Höchstbetrag · neuer Zuschuss kann gewährt werden, wenn die Instandsetzung …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Familienrecht Anträge zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Sozialrecht
Sozialrecht Klage abgewiesen
selbstbeschaffte Leistung · analoge Anwendung des § 13 Abs 3 S 1 SGB 5 · Zulässigkeit der Sozialdatenübermittlung durch Trägerin der … · Prüfung der Hilflosigkeit der Versicherten und der …
Sozialrecht Teilweise aufgehoben
keine Versorgung eines Versicherten in einer …
Sozialrecht Antrag zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
kein Anspruch auf zusätzliche Betreuungsleistungen
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Beihilfefähigkeit tagesstrukturierender Maßnahmen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
maximaler Bewilligungszeitraum · Flexibilisierungs- und Kombinationsmöglichkeiten zwischen … · Rechtsänderung erst im Revisionsverfahren · Verfassungsrecht
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Abgeändert
Voraussetzungen · Leistungsverpflichtung des vorrangig … · Leistungsantrag · Beiladung des Leistungsempfängers im Erstattungsstreit
Sozialrecht Aufgehoben
vollstationäre Pflege · Anerkennungsbetrag · aktivierende Pflege · Pflegestandard
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Steuerrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt
vollstationäre Einrichtung der Behindertenhilfe · geeigneter Ort · Verabreichung von Medikamenten über eine Magensonde
Sozialrecht Aufgehoben
stationäre Pflege · Übernahme zusätzlicher Kosten für eine nächtliche … · Hilfe für andere Verrichtungen nach § 61 Abs 1 S 2 Alt 3 …
Sozialrecht Aufgehoben
Überprüfung · Zuschlag für die Einräumung einer … · keine Anknüpfung an die Lebenshaltungskosten
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Pflegesachleistungen · SGB XII · Anspruchsübergang · Pflegekostenübernahme · Tod des Leistungsempfängers
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
sonstiger geeigneter Ort · Einrichtungen der Eingliederungshilfe · Verbindlichkeit der Richtlinien des Gemeinsamen … · keine Erbringung aller im Einzelfall notwendigen Maßnahmen …
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Heimentgelt · Kürzung · Abwesenheitszeiträume · Drei-Tages-Regelung des § 87a Abs 1 S 7 SGB 11
Sozialrecht Klage abgewiesen