Urteile zu § 43a SGB XI – Seite 3

Sozialgesetzbuch Elftes Buch

120 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 43a SGB XI (Sozialgesetzbuch Elftes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

120 Entscheidungen

VG Aachen Urteil 21.12.2006

Herr I. C. lebte vom 3. April 1984 bis zu seinem Tod am 8. November 1999 im Wohnhaus B.-------allee 36 - 38 …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

LSG Schleswig-Holstein Urteil 10.05.2006

Die Klägerin begehrt die Übernahme der Kosten für Behandlungspflege

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Schleswig-Holstein Urteil 26.04.2006

Die Beteiligten streiten um die Übernahme der Kosten für Behandlungspflege im Rahmen der häuslichen …

Sozialrecht Aufgehoben

VG Stuttgart Urteil 22.12.2005 zitiert von 1

Die Klägerin begehrt den Abschluss einer Vereinbarung über einen Eingliederungszuschlag zur Pflegevergütung …

Verwaltungsrecht

VG Minden Urteil 25.11.2005 zitiert von 1

Die am 07. April 1954 geborene Klägerin begehrt von der Beklagten die Übernahme von Kosten einer stationären …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

SG Düsseldorf Urteil 04.02.2004

Streitig ist die Kostenübernahme für einen sogenannten Lagerungsrollstuhl

Sozialrecht

VG Arnsberg Urteil 16.12.2003 zitiert von 1

Der Kläger stellte im Jahr 2001 beim Beklagten einen Antrag für den Neubau eines Wohnheimes für geistig …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG NRW Urteil 12.09.2002 zitiert von 31

Die Beteiligten streiten um die Erstattung von Kosten, die der Kläger aus Mitteln der Sozialhilfe für die …

Verwaltungsrecht Abgeändert

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 24.04.2002

Der Kläger begehrt Freistellung von den Kosten für eine angeschaffte Antideku-bitus-Matratze

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 27.02.2002

Die Klägerin begehrt von der Beklagten die Gewährung einer Wechseldruckmatratze "Air Works Sure" mit …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 30.01.2002 LS

Ernährungspumpe und Überleitungsgeräte sind Hilfsmittel, die bei vollstationärer Pflege in einem Pflegeheim …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 23.03.2001 LS

Eine Versicherte, die Eingliederungshilfe nach dem BSHG erhält und sich in einer Behinderteneinrichtung …

Sozialrecht Aufgehoben

OVG Niedersachsen Urteil 14.03.2001 LS

Ein Behinderter, der in einem Wohnheim, das einer von ihm besuchten Werkstatt für Behinderte angegliedert …

Verwaltungsrecht

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 19.12.2000 zitiert von 1

Die Klägerin begehrt Kostenerstattung iHv 4.013,60 DM für ein selbst angeschafftes Lagerungssystem …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 02.08.2000 zitiert von 2

Der Kläger begehrt die Kostenübernahme für ein Decubituskissen

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 02.08.2000

Kostenübernahme für eine Wechseldruckauflegematratze zum Preis von 713,00 DM

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

OVG Niedersachsen Urteil 12.04.2000 LS zitiert von 5

Hat ein Behinderter Anspruch auf stationäre Eingliederungshilfe und erhält er diese - neben der …

Verwaltungsrecht

VG Lüneburg Urteil 29.01.1999

Der Kläger begehrt die Verpflichtung des Beklagten, ihm Eingliederungshilfe zu gewähren

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Lüneburg Urteil 29.01.1999 zitiert von 1

Die Klägerin begehrt die Verpflichtung des Beklagten, die Kosten für ihre Betreuung in der Lobetalarbeit e. …

Verwaltungsrecht

LSG NRW Beschluss 16.02.1998

Die 1913 geborene Antragstellerin, bei der Antragsgegnerin und ihrer Pflegekasse pflichtversichert, ist mit …

Sozialrecht Abgeändert