Urteile zu § 57 SGB XI – Seite 6

Sozialgesetzbuch Elftes Buch

391 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 57 SGB XI (Sozialgesetzbuch Elftes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

391 Entscheidungen

LSG Baden-Württemberg 5. Senat Urteil LS zitiert von 5

Bezug von Rente des spanischen Rentenversicherungsträgers … · Rente iS des § 228 Abs 1 S 2 SGB 5 · Europarechtskonformität

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Thüringen 6. Senat Urteil LS

Beitragsbemessung · Berücksichtigung von Einnahmen aus einem … · keine Versicherungspflicht von Promotionsstudenten bzw …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Hamburg 4. Senat Urteil LS zitiert von 3

Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft · Hilfen zur Förderung der Verständigung mit der Umwelt · Gebärdensprachdolmetscher · besonderer Anlass

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Hamburg 48. Kammer Urteil LS

Versicherungspflicht nach § 5 Abs 1 Nr 13 SGB 5 · Anwartschaftsversicherung auf PKV stellt ohne Ausübung des … · Beitragsbemessung freiwilliger Mitglieder · 60ter teil der monatlichen Bezugsgröße bei Antrag auf …

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Baden-Württemberg 4. Senat Urteil LS zitiert von 1

Elterngeldbezug · Beitragsentrichtung nach Mindesteinnahmen · kein Verstoß gegen Verfassungsrecht

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Saarland 2. Senat Urteil LS

Beitragsbemessung · Beitragspflicht von Rentenbezügen aus den USA

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BGH 1. Strafsenat Urteil zitiert von 6

Berechnung der bei illegalen Beschäftigungsverhältnissen … · Verwertbarkeit von im Rahmen einer Steueraußenprüfung …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 12. Senat Urteil LS zitiert von 32

Beitragsbemessung freiwillig Versicherter · Heranziehung dem Lebensunterhalt dienender Einnahmen auf … · Promotionsstipendien · "Beitragsverfahrensgrundsätze Selbstzahler" sind …

Sozialrecht Rechtsmittel verworfen
BSG 3. Senat Urteil LS zitiert von 4

Einkommensprognose · Überschreitung der Geringfügigkeitsgrenze nicht hinreichend … · Versicherungsfreiheit · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Rheinland-Pfalz 5. Senat Urteil LS zitiert von 4

Beitragsbemessung · Beitragspflicht einer Kapitalleistung aus einer privat … · eigene Beitragsleistung des Versicherten · Einrücken in die Stellung des Versicherungsnehmers nach …

Sozialrecht Aufgehoben
SG Speyer 15. Kammer Urteil LS

Zuschläge für Sonntags-, Feiertags- und Nachtarbeit bei … · Beitragsnachforderung

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Baden-Württemberg 4. Senat Urteil LS

Beitragsnachlass in Abhängigkeit von der Anzahl der Kinder · gesetzliche Rentenversicherung · zusätzliche über § 70 SGB 6 hinaus zu ermittelnde …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Neubrandenburg 14. Kammer Urteil

Beitragspflicht · privatrechtlich vereinbarte "Sozialversicherungspauschalen" · Vorruhestandsgeld · unterschiedliche Behandlung von laufenden und einmaligen …

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 18. Senat Urteil

Übernahme der Kosten einer privaten Krankenversicherung · Zulässigkeit der Begrenzung des Zuschusses auf die Höhe der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen