vollstationäre Pflege · mobiler Patientenlifter · Zurverfügungstellung durch Heimträger
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Urteile zu § 72 SGB XI – Seite 6
Sozialgesetzbuch Elftes Buch
386 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 72 SGB XI (Sozialgesetzbuch Elftes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
386 Entscheidungen
Überprüfung · Plausibilität · prospektive Kosten · Kosten einer Service GmbH
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Klage abgewiesen
Umfang der Leistungen für eine Pflegekraft · Anwendung von Vergütungsvereinbarungen über … · Zuordnung von Pflegeleistungen zu Leistungskomplexen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Pflegeheim · stationäre Pflege · Pflichtverletzung · Qualitätsmangel
Sozialrecht Aufgehoben
Anfechtungsklage · keine notwendige Beiladung der Schiedsstelle · eingeschränkte gerichtliche Kontrolle · Übertragbarkeit der Rechtsprechung des BSG zur Überprüfung …
Sozialrecht Aufgehoben
Anfechtungsklage · keine notwendige Beiladung der Schiedsstelle · eingeschränkte gerichtliche Kontrolle · Übertragbarkeit der Rechtsprechung des BSG zur Überprüfung …
Sozialrecht Aufgehoben
Anfechtungsklage · keine notwendige Beiladung der Schiedsstelle · eingeschränkte gerichtliche Kontrolle · ordnungsgemäße Besetzung der Schiedsstelle
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
andere Leistungen · Erforderlichkeit der Heranziehung einer besonderen … · Pflegebedürftigkeit nach dem SGB 11 · Leistungserbringung durch eine zugelassene ambulante …
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
ambulanter Pflegedienst · Übernahme der Investitionskostenaufwendungen eines …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Steuerrecht Klage abgewiesen
Steuerrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Inhaltskontrolle einer formularmäßig vereinbarten …
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Revision zurückgewiesen
Auskunftsanspruch · Einrichtungsträger · Klagegegner · Landesverbände der Pflegekassen
Sozialrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Pflegeeinrichtung in Niedersachsen · Dauer-, Kurzzeit- und Tagespflege · Finanzhilfe · Konzessionsabgaben auf Lotterie- und Wetteinnahmen
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Pflegeeinrichtung in Niedersachsen · Dauer-, Kurzzeit- und Tagespflege · Finanzhilfe · Konzessionsabgaben auf Lotterie- und Wetteinnahmen
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Pflegeeinrichtung in Niedersachsen · Dauer-, Kurzzeit- und Tagespflege · Finanzhilfe · Konzessionsabgaben auf Lotterie- und Wetteinnahmen
Sozialrecht Abgeändert
Übernahme ungedeckter Heimkosten · Umfang der Zahlungspflicht eines Sozialhilfeträgers … · Aufrechnung und Verjährung
Sozialrecht Abgeändert
Anspruch auf Versorgung mit sterilen Einmalhandschuhen zur …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Klage abgewiesen
Schiedsstelle · Schiedsspruch · Passivlegitimation · Beteiligtenfähigkeit
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Einsetzen der Sozialhilfe · sozialhilferechtliches Dreiecksverhältnis · Schuldbeitritt · Sonderrechtsnachfolge
Sozialrecht Abgeändert
Pflegekasse · Zahlung eines höheren Pflegesatzes bei Zuordnung des … · Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
die Verfassungskonformität einer Rechtsnorm begründet kein …
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht
Titel III Kapitel 1 · Art. 18 EG, Art. 39 EG und Art. 49 EG · Sachleistungen bei Pflegebedürftigkeit · Wohnort in einem anderen Mitgliedstaat als dem zuständigen …
Europarecht
Verwaltungsrecht