Urteile zu § 82f SGB XI

Sozialgesetzbuch Elftes Buch

30 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 82f SGB XI (Sozialgesetzbuch Elftes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

30 Entscheidungen

LSG Berlin-Brandenburg 30. Senat Urteil

Streit über Zustimmung der Landesbehörde zur gesonderten … · keine Berücksichtigung von Eigenkapitalzinsen und … · Entstehungsgeschichte und Auslegung von § 82 Abs 3 SGB 11

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 8. Senat Urteil LS zitiert von 10

stationäre Pflege · Bindung des Sozialhilfeträgers an die … · Beteiligung am Pflegesatzverfahren · Bestehen einer Investitionskostenvereinbarung

Sozialrecht Abgeändert
BSG 3. Senat Urteil LS zitiert von 12

gesonderte Berechnung betriebsnotwendiger … · Rechtmäßigkeit landesrechtlicher Vorschriften zum …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 8. Senat Urteil LS zitiert von 1

häusliche Pflege · Heranziehung einer besonderen Pflegekraft · Pflege durch Angehörige · Beschäftigung bei einem ambulanten Pflegedienst

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BGH III. Zivilsenat Urteil LS zitiert von 12

Zustimmungserfordernis bei Entgelterhöhung durch den … · Wirksamkeit eines einseitigen Entgelterhöhungsrechts des …

Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Aufgehoben
LSG Sachsen-Anhalt 8. Senat Beschluss LS

häusliche Pflege · keine Übernahme der Kosten für einen ambulanten Pflegedienst · Heranziehung naher Angehöriger

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
BSG 8. Senat Urteil LS zitiert von 38

Anforderungen an die Wirksamkeit einer Erhöhung der … · Bindung des Sozialhilfeträgers an die Entscheidung der … · Anwendbarkeit des § 48 SGB 10

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen