Urteile zu § 104 SGB XII

Sozialgesetzbuch Zwölftes Buch

31 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 104 SGB XII (Sozialgesetzbuch Zwölftes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

31 Entscheidungen

LSG Baden-Württemberg 7. Senat Urteil LS zitiert von 1
Sozialhilfe – Eingliederungshilfe

Erstattungsansprüche der Leistungsträger untereinander · Anwendbarkeit des § 14 Abs 4 S 1 SGB 9 bzw des § 16 Abs 1 … · Anspruch des nachrangig verpflichteten gegen den vorrangig … · örtliche Zuständigkeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 7. Senat Urteil LS
Erstattungsstreit – Eingliederungshilfe nach altem Recht

fortgesetzte Kostenzuständigkeit des bisherigen … · Aufnahme eines Studiums in einem anderen Bundesland · Studentenwohnheim bzw selbst angemietete Studentenwohnung … · Studienassistenz

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 2. Senat Urteil LS
Sozialhilfe – Kostenersatz durch Erben

Erbengemeinschaft · gesamtschuldnerische Haftung · Ermessen des Sozialhilfeträgers hinsichtlich der Auswahl …

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 4. Senat Urteil LS zitiert von 8
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Ersatzanspruch wegen rechtswidrig erbrachter Leistungen · gesetzlicher Betreuer · Kausalzusammenhang · Theorie der wesentlichen Bedingung

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 23. Senat Beschluss
Sozialgerichtliches Verfahren – einstweiliger Rechtsschutz

Anordnung der aufschiebenden Wirkung von Widerspruch und … · Anordnung der sofortigen Vollziehung · besonderes öffentliches Interesse · sozialrechtliches Verwaltungsverfahren

Sozialrecht Abgeändert
LSG Berlin-Brandenburg 23. Senat Beschluss
Sozialgerichtliches Verfahren – einstweiliger Rechtsschutz

Anordnung der aufschiebenden Wirkung von Widerspruch und … · Anordnung der sofortigen Vollziehung · besonderes öffentliches Interesse · sozialrechtliches Verwaltungsverfahren

Sozialrecht Abgeändert
BSG 8. Senat Urteil LS zitiert von 26
Sozialhilfe – Kostenersatz durch Erben

Erbengemeinschaft · Ermessensausübung hinsichtlich der Auswahl eines … · Ersatzpflicht auch bei Erwerb des Nachlassvermögens nach …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Thüringen 8. Senat Urteil LS zitiert von 2
Sozialhilfe – Hilfe zur Pflege

Vermögenseinsatz · Verwertbarkeit einer Kapitallebensversicherung · keine Härte · Wertverlust von unter 20 %

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen